Exklusiver Live-Stream direkt von der World of Trading - 2 Tage mit einzigartigen Themen und Experten. Kostenlos teilnehmen + Videos erhalten. -w-
16.06.2015 23:07:37

Schwäbische Zeitung: "Vertrauen verdient" - Kommentar zum Abschlussbericht der Rühe-Kommission

Ravensburg (ots) - Es bleibt eine schwierige Frage: Kann Deutschland ein verlässlicher Bündnispartner sein, wenn der Bundestag den Marschbefehl gibt - oder eben auch nicht? Bei den Bündnispartnern ist das umstritten. Doch die Rühe-Kommission hat sich nicht auf eine Aufweichung des deutschen Parlamentsvorbehalts eingelassen, wie manche in der Union es wünschten. Sie sieht dazu keine Notwendigkeit.

Zweimal sind die Deutschen bei Awacs ausgestiegen - beide Male aber wegen einer Entscheidung der Bundesregierung und nicht des Parlaments. Die Abgeordneten haben stets allen Einsätzen zugestimmt. Insofern ist es richtig, dass die Kommission nur leichte Korrekturen empfiehlt, wie bei der Entsendung in Hauptquartiere, dem Parlament aber das letzte Wort lässt. Es soll jedoch frühzeitiger informiert werden.

Die Rühe-Kommission setzt auf die politische Bindungswirkung, wenn man grundsätzlich einem Einsatz zugestimmt hat. Das deutsche Parlament verdient dieses Vertrauen.

OTS: Schwäbische Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/nr/102275 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_102275.rss2

Pressekontakt: Schwäbische Zeitung Redaktion Telefon: 0751/2955 1500 redaktion@schwaebische-zeitung.de

Der finanzen.at Ratgeber für Aktien!
Wenn Sie mehr über das Thema Aktien erfahren wollen, finden Sie in unserem Ratgeber viele interessante Artikel dazu!
Jetzt informieren!
Eintrag hinzufügen
Hinweis: Sie möchten dieses Wertpapier günstig handeln? Sparen Sie sich unnötige Gebühren! Bei finanzen.net Brokerage handeln Sie Ihre Wertpapiere für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade? Hier informieren!
Es ist ein Fehler aufgetreten!

Newssuche

GO

Börse aktuell - Live Ticker

ATX geht fester ins Wochenende -- DAX beendet Handel im Plus -- US-Börsen schließen höher -- Asiens Börsen letztlich mehrheitlich tiefer
Der heimische Aktienmarkt beendete den Handel zum Wochenende etwas höher. Der deutsche Aktienmarkt verzeichnete schlussendlich Gewinne. Die Börsen an der Wall Street notierten im Plus. Die asiatischen Börsen bewegten sich am Freitag mehrheitlich auf rotem Terrain.

Nachrichten

Aktien ATX  DAX  EuroStoxx 50  Dow Jones  NASDAQ 100  Nikkei 225  S&P 500 

Kontakt  - Impressum - Werbung

Sitemap  - Datenschutz  - Disclaimer  - AGB  - Privatsphäre-Einstellungen