Schwäbische Zeitung: Verzweifelt Schwung gesucht - Leitartikel

Mag sein, dass er Gründe für dieses riskante Unterfangen hat und einen Neustart will. Nur an diesem Mann festzumachen, dass die SPD in den Umfragen dümpelt, wäre doch zu viel der Ehre für einen einzelnen PR-Experten. Bislang klappt eigentlich gar nichts. Weder zünden die Themen, noch gelingt es, Mitglieder ebenso wie die Anhänger zu mobilisieren. Pannen gab es hingegen jede Menge. Dafür tragen ganze Stäbe an Strategen Verantwortung.

Und trotz mancher vollmundigen Ankündigung: So wirklich Relevantes ist von den Genossen bislang nicht gekommen. Mit der Vorstellung des Kompetenzteams in Raten wird in Berlin eine Inszenierung um der Inszenierung willen inszeniert - und das alles mit wenig Bezug zur Realität im Lande.

Die Vermutung liegt nahe, dass im Publikum bislang nur die eigenen Genossen sitzen. Denn das sogenannte Kompetenzteam wirkt wie ein Friedensangebot an die einzelnen Flügel der Partei nach den zermürbenden Auseinandersetzungen um die Agenda 2010 in den vergangenen Jahren. Die Wähler sind erst einmal außen vor, sie sollen später überzeugt werden. Geht das aber mit einem Pressesprecher, der für einen internationalen Immobilienkonzern - Franz Müntefering hätte ihn Heuschrecke genannt - tätig war? Ein Unternehmen, das über 200 000 Wohnungen sein eigen nennt und die Rendite steigern muss, weil es demnächst an der Börse notiert werden will? Viele behaupten, so etwas ginge nur zulasten der Mieter.

Zur Erinnerung: Die SPD will gemeinsam mit den Grünen den Mietmarkt stärker regulieren. Mietpreisbremsen und deutlich stärkere Mieterrechte sind die Stichworte, die der neue Steinbrück-Sprecher nun unter das Volk bringen muss. Wahrscheinlich rechnet kaum noch jemand mit einem Wahlsieg.

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