Söder fordert Kaufprämie für deutsche Autos

FRANKFURT (Dow Jones)--Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich für eine massive Förderung der Automobilindustrie ausgesprochen. "Es kann nicht sein, dass Frankreich 8 Milliarden Euro für die Automobilförderung ausgibt, wir 9 Milliarden für die Lufthansa - allerdings nichts für das Herzstück unserer Wirtschaft", sagte Söder der Welt am Sonntag. "Das wäre ein industriepolitischer Fehler." Vom Automobil und den unzähligen Zulieferern hingen Tausende von Arbeitsplätzen ab.

Söder will die geforderte Kaufprämie nicht mit der Abwrackprämie von 2009 gleichsetzen. "Damals war es eine reine Abwrack-, heute ist es eine Innovationsprämie", sagte der CSU-Politiker der Zeitung. "Wir nehmen damit alte Autos vom Markt und ersetzen sie durch saubere Fahrzeuge der neuesten Generation." Dies helfe dem Klimaschutz und der Wirtschaft. Gefördert würden moderne Automobile, die weniger CO2 produzierten und die Luft sauberer machten. "Zudem könnten wir die Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität fördern, indem der Staat 50 Prozent der Kosten für private Ladepunkte übernimmt", sagte er.

Im Vorfeld der für Dienstag geplanten Beratungen der Großen Koalition über ein Konjunkturpaket zur Belebung der Wirtschaft in der Coronakrise sagte Söder, die Binnennachfrage müsse gestärkt werden, um den schwächeren Export teilweise auszugleichen. Zudem müssten Unternehmen entlastet und strukturell gestärkt werden.

Auch die Senkung der Steuern sei "zwingend". "Wir sollten die Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorziehen. Das wäre die größte Steuersenkung seit mehr als 30 Jahren. Auch ein Familienbonus ist sinnvoll", sagte er, mahnte aber auch davor, dass sich Deutschland nicht überschulden dürfte.

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June 01, 2020 05:59 ET (09:59 GMT)