06.08.2023 15:37:38
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Söder will Unionskanzlerkandidaten erst nach Ost-Wahlen 2024 küren
BERLIN (dpa-AFX) - Die Union sollte ihren Kanzlerkandidaten im kommenden Jahr nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder nicht wie bislang erklärt schon im Spätsommer, sondern erst im Herbst küren. "Ich bin dafür, dass wir das nach den Wahlen in den neuen Ländern nächstes Jahr machen, dass wir uns dann entscheiden", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Online-Sendung "Frag selbst". Damit weicht Söder von der bisherigen Linie von CDU und CSU ab, wonach die Chefs der beiden Unionsparteien im Spätsommer 2024 einen gemeinsamen Vorschlag zur Kür des Kandidaten machen.
Söder begründete den späteren Termin mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es mache "wenig Sinn", einen Kanzlerkandidaten in drei Landtagswahlen zu schicken. Zudem glaube er auch, "dass wir die Ergebnisse dieser Landtagswahlen sehr, sehr sensibel und sehr genau analysieren müssen und daraus möglicherweise auch gute Argumente für die Personalfrage finden".
Mit Blick auf die insbesondere in der CDU laufende Debatte über einen möglichen Mitgliederentscheid bei der Kür des Unionskanzlerkandidaten legte sich Söder nicht auf ein spezielles Verfahren fest. Ob die beiden Parteivorsitzenden einen direkten Vorschlag machen oder ob es ein Verfahren werde, bei dem die Basis entscheide, "muss man dann am Ende überlegen. Wichtig ist, dass es geschlossen stattfindet und nicht mehr so wie beim letzten Mal ein wochenlanger Streit mit schweren Verletzungen und einer Verunsicherung der Bevölkerung", sagte Söder. Er gab aber auch zu bedenken, dass die Satzung der CSU bisher kein Mitgliedervotum vorsehe.
CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich jüngst in einem Interview offen für eine Kanzlerkandidatenkür per Mitgliederentscheid gezeigt: "Die Mitglieder haben Ende des Jahres 2021 eine klare Entscheidung getroffen. Ich bin in der CDU-Geschichte der einzige Vorsitzende, der sich auf ein so breites Mitgliedervotum stützen kann. Man muss das nicht beliebig oft wiederholen, aber es steht als Instrument in der Satzung", sagte der Parteichef. Auf die Nachfrage, ob er einen Basisentscheid für die K-Frage nicht ausschließe, antwortete der CDU- und Unionsfraktionsvorsitzende: "Ich kann doch nichts ausschließen, was in unserer Satzung steht."/had/DP/stw
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