SPD-Chefin Esken schließt neue Groko nicht aus

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht aus. Esken bekräftigte im Magazin "Der Spiegel" zwar, dass sie dies nicht wolle. Die Parteivorsitzende sagte aber auch: "Koalitionen auszuschließen kann einem auf die Füße fallen." Seit Wochen wirbt sie für "ein progressives Bündnis unter SPD-Führung".

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte der "Rheinpfalz" (Samstag), einen richtigen Regierungswechsel könne es "nur geben mit einem sozialdemokratischen Kanzler". Auf die Frage, ob er auch mit der Linken regieren wolle, sagte Scholz: "Wer regieren will, muss regierungsfähig sein. Und da müssen manche Parteien noch was tun."

Im Donnerstag von der ARD veröffentlichten Deutschlandtrend liegt die SPD bei 15 Prozent, die Grünen liegen bei 21 und die Linken bei 7 Prozent. CDU/CSU kommen auf 36 Prozent.

Eine erneute Kandidatur um den Parteivorsitz halten sich Esken und der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ein Jahr nach ihrem Amtsantritt offen. "Ich habe zunehmend Spaß daran, Parteivorsitzende zu sein", sagte Esken. "Vor dem Parteitag im Winter 2021 entscheiden wir, ob wir noch einmal antreten." Walter-Borjans sagte, er habe das Gefühl, dass die SPD sich in die richtige Richtung bewege. "Und wie es weitergeht, sehen wir nach der Bundestagswahl."

Scholz plant keinen erneuten Anlauf für den Parteivorsitz. Auch wenn er nach der Bundestagswahl Kanzler werde, greife er nicht nach dem SPD-Vorsitz, sagte er der "Rheinpfalz". Mit Blick auf Esken und Walter-Borjans sagte er: "Eine so gute Zusammenarbeit wie die, die wir jetzt miteinander entwickelt haben, sollten wir fortsetzen." Scholz war Esken und Walter-Borjans im vergangenen Jahr in einem SPD-Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz unterlegen./bw/DP/mis