25.10.2021 15:26:39
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SPD erwägt Zusatz-Parteitag zur Entscheidung über Ampel-Koalition
BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD erwägt, zur Entscheidung über eine mögliche Ampel-Koalition einen zusätzlichen Parteitag einzuberufen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag nach einer Vorstandssitzung aus Parteikreisen erfuhr, würde dieser Parteitag über einen von SPD, Grünen und FDP erarbeiteten Koalitionsvertrag abstimmen. Der Sonderparteitag könnte demnach kurz vor der geplanten Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler in der Nikolauswoche stattfinden - und damit nur etwa eine Woche vor einem ohnehin geplanten Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze.
Auch die FDP plant einen Parteitag zur Entscheidung über eine gemeinsame Koalition, die Grünen planen eine Mitgliederbefragung. Zu den letzten Koalitionsverträgen mit der Union 2013 und 2018 hatte auch die SPD ihre Mitglieder befragt. Damals war die große Koalition innerparteilich aber deutlich umstrittener als die geplante Regierung mit Grünen und FDP jetzt. Zudem ist das Verfahren vergleichsweise teuer und zeitaufwendig./tam/DP/eas
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