Sprecherin: Scholz verbindet Regierungserklärung nicht mit Vertrauensfrage

Von Andreas Kißler

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, anlässlich seiner für kommenden Mittwoch geplanten Regierungserklärung die Vertrauensfrage zu stellen. Scholz werde dies nicht machen, betonte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann bei einer Pressekonferenz. Auf die Frage "Ich nehme an, Herr Scholz, wird das nicht machen, ist das korrekt?" sagte Hoffmann: "Ja." Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hatte Scholz zuvor am Morgan dazu aufgefordert. "Am nächsten Mittwoch wird der Bundeskanzler eine Regierungserklärung abgeben zur Lage im Land und dies ist eine gute Gelegenheit, dann diese Regierungserklärung auch mit der Vertrauensfrage zu verbinden", hatte er gesagt. "Ich fordere den Bundeskanzler dazu noch einmal auf."

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November 08, 2024 05:56 ET (10:56 GMT)