Städte fordern 'Notfallplan' gegen Corona-Herbstwelle

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung aufgefordert, zügig Vorkehrungen gegen eine mögliche weitere Corona-Welle im Herbst zu treffen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der "Rheinischen Post" (Samstag), man vermisse bisher Vorbereitungen der Bundesregierung. "Wir brauchen einen Notfallplan für neue Infektionswellen."

Virologen sagten klar, dass eine neue Corona-Welle im Herbst sicher sei, erklärte Dedy. "Sie wissen nur noch nicht, welche Virus-Variante es sein wird." Der Bund müsse daher etwas in der Schublade haben für den Fall, dass neue Virusvarianten bekämpft werden müssten. So könne es etwa notwendig sein, dass in ein paar Monaten die Maskenpflicht im Einzelhandel wieder eingeführt werden müsse, weil eine gefährliche Virusvariante auftrete. "Dann braucht man für eine bundesweite Regelung aber erst wieder eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes", sagte Dedy.

Maskenpflichten sind nach dem aktuell gültigen Infektionsschutzgesetz nur noch in wenigen Bereichen wie Arztpraxen oder öffentlichen Verkehrsmitteln möglich. Um weitergehende Maßnahmen anordnen zu können, müssen die Bundesländer per Landtagsbeschluss Regionen zu Hotspots erklären. Auch diese Hotspot-Regel und die Maskenpflicht in Praxen, Bussen und Bahnen dürfen laut Gesetz aber nur noch bis zum 23. September angewandt werden./bg/DP/zb