Steinbach: Völkermord an Jesiden beenden und IS-Täter zur Rechenschaft ziehen

Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat in einem Bericht das Vorgehen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegen die religiöse Minderheit der Jesiden im Irak und in Syrien als Völkermord bewertet und von der internationalen Staatengemeinschaft Konsequenzen gefordert. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Der in Genf vorgestellte Bericht der vom UN-Menschenrechtsrat einberufenen Untersuchungskommission für Syrien dokumentiert, wie die Terroristen des Islamischen Staates (IS) seit August 2014 systematisch mit Ermordungen, Vergewaltigungen, Versklavungen und Aushungern gegen die rund 400.000 Menschen starke religiöse Minderheit mit dem Ziel vorgeht, ihre Identität auszulöschen.

Wir unterstützen ausdrücklich den Appell der Kommission an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der Verfolgung der verantwortlichen IS-Kommandeure zu beauftragen oder für diese Aufgabe ein Sondertribunal einzurichten.

Die Terroristen hätten dem Bericht zufolge 2014 tausende Jesiden aus ihren Siedlungsgebieten im irakischen Sindschar-Gebirge in das benachbarte Syrien verschleppt. Dort seien sie seitdem extremer Gewalt ausgesetzt. Männer sowie Jungen über zwölf Jahren seien von ihren Familien getrennt, viele von ihnen nach Augenzeugenberichten ermordet worden. Derzeit befänden sich noch immer mehr als 3.200 jesidische Frauen und Kinder in der Gewalt von IS-Terroristen, die meisten innerhalb Syriens. Zahlreiche Frauen und Mädchen seien auf Sklavenmärkten verkauft oder als Sexsklavinnen an IS-Kämpfer "verschenkt" worden.

Die Feststellung des Völkermords muss zu einem entschlosseneren Handeln auf der politischen Ebene führen. Die internationale Staatengemeinschaft muss ihre Anstrengungen erhöhen, die Gewalt gegen die Jesiden zu beenden und die Verantwortlichen entschlossen zu verfolgen und für ihre Verbrechen zur Rechenschaft ziehen."

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