24.08.2015 15:00:47
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Steinmeier reist im Oktober in den Iran
Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--Nach dem erfolgreichen Abschluss der Atomgespräche mit dem Iran wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier als zweites deutsches Regierungsmitglied im Oktober nach Teheran reisen. Dies kündigte der SPD-Politiker am Montag in Berlin an. Ein genauer Termin steht noch nicht fest. Steinmeiers Sprecher Martin Schäfer erklärte, die Mitte Juli getroffenen Vereinbarungen bei den Atomgesprächen in Wien seien "ein richtiger Anlass", um die deutsch-iranischen Beziehungen "auf eine neue Grundlage zu stellen".
Es habe in der Vergangenheit über Generationen hinweg "sehr enge Beziehungen" zwischen Deutschland und dem Iran gegeben, sagte Schäfer. Deutschland sei über lange Zeit der wichtigste Handelspartner des Irans gewesen, es habe intensive Beziehungen zwischen beiden Ländern gegeben, die "sehr nützlich und sehr vorteilhaft" für beide Seiten gewesen seien. Es sei Steinmeiers Ziel, "an alte Zeiten wieder anzuknüpfen", erklärte Schäfer. Das werde Zeit brauchen, aber wichtig sei der erste Schritt.
Nach jahrelangen Verhandlungen war Mitte Juli in Wien ein Durchbruch in den Atomgesprächen mit dem Iran erzielt worden. Das Land verzichtet auf eine nukleare Aufrüstung, im Gegenzug werden zunächst die Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran "schrittweise und unter strengen Auflagen" aufgehoben. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Internationale Atomenergiebehörde die Umsetzung der iranischen Zusagen im Nuklearbereich bestätigt, womit frühestens Anfang 2016 gerechnet wird. Bis dahin ändert sich die Rechtslage nicht, die Strafmaßnahmen bleiben in Kraft.
Als erster deutscher Politiker war Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wenige Tage nach dem Abschluss der Verhandlungen in den Iran gereist. Der Kurztrip des SPD-Vorsitzenden hatte wegen der Menschenrechtslage im Iran für teils heftige Kritik gesorgt. Gabriel wurde auf seiner Reise von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet, Abschlüsse wurden nicht getätigt.
Die Möglichkeiten im Iran sind für deutsche Unternehmen enorm. Das Land verfügt über große Rohstoffvorräte, unter anderem Öl und Erdgas. Vor dem Hintergrund einiger Sanktionslockerungen stiegen die deutschen Exporte in den Iran 2014 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bereits um fast 30 Prozent, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Die Importe aus dem Iran nach Deutschland legten um 8 Prozent zu. Das bilaterale Handelsvolumen betrug vergangenes Jahr 2,69 Milliarden Euro. Experten halten mittelfristig ein Exportvolumen von über 10 Milliarden Euro für realistisch.
Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com
DJG/stl/reg
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August 24, 2015 08:29 ET (12:29 GMT)
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