Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu China/Korruption

Stuttgart (ots) - Dass sich der in Ungnade gefallene frühere chinesische Politstar Bo Xilai nun vor der Justiz des Landes wegen Korruption und Machtmissbrauch zu verantworten hat, muss für sich genommen nicht bedeuten, dass es die neue Parteiführung ernst meint mit ihrem lautstark ausgerufenen Kampf gegen Korruption. Allerdings: die Anzeichen mehren sich, dass Staatschef Xi Jinping bereit ist zum Kampf gegen "Tiger und Fliegen". Die blumigen Worte des Präsidenten sollen zeigen, dass Xi der Korruption im Großen wie im Kleinen entgegentreten will.

Es wird eine ganze Weile dauern, ehe man beurteilen kann, ob dies alles der Beginn eines Zeitenwandels ist - oder doch nur öffentlichkeitswirksamer Aktionismus. Anstalten, die in westlichen Augen erfolgreichsten Korruptionsbekämpfer zuzulassen, nämlich eine freie Presse und unabhängige Gerichte, macht die Regierung keine. Gleichwohl kommt man um die Feststellung nicht herum: die Bemühungen, das staatszersetzende Problem anzugehen, waren seit Langem nicht so ernsthaft und hartnäckig wie in dieser Zeit.

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