03.08.2015 23:17:39
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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Generalbundesanwalt Range/Maaßen
Stuttgart (ots) - Nicht nur Generalbundesanwalt Range, der das
erkorene Bauernopfer in dieser Affäre zu sein scheint, hat ein
Problem. Für den obersten Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen mag
es Routine sein, gegen Indiskretionen in den eigenen Reihen per
Strafanzeige vorzugehen. Sobald es aber um Staatsgeheimnisse geht -
was er in einem Gutachten gegenüber den Ermittlungsbehörden darlegte
, muss er diese Einschätzung bis an die Spitze des Innenministeriums klar kommunizieren. Es reicht sicher nicht, am Rande eines Termins mit seiner Staatssekretärin eine Routine-Anzeige anzukündigen und den Fortgang des Verfahrens im Dunkeln zu lassen. Das wirft nicht nur ein sehr schiefes Licht auf den Verfassungsschutz, sondern ist auch für den Innenminister und das Kanzleramt peinlich.
, muss er diese Einschätzung bis an die Spitze des Innenministeriums klar kommunizieren. Es reicht sicher nicht, am Rande eines Termins mit seiner Staatssekretärin eine Routine-Anzeige anzukündigen und den Fortgang des Verfahrens im Dunkeln zu lassen. Das wirft nicht nur ein sehr schiefes Licht auf den Verfassungsschutz, sondern ist auch für den Innenminister und das Kanzleramt peinlich.
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Pressekontakt: Stuttgarter Zeitung Redaktionelle Koordination Telefon: 0711 / 7205-1225 E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de http://www.stuttgarter-zeitung.de
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