Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Union/Von der Leyen

Stuttgart (ots) - Ursula von der Leyen muss nicht so sehr beschäftigen, dass die Sozialdemokraten sie wieder einmal auf dem Kieker haben, weil sie Waffenlieferungen in den Nordirak als willkommenen Tabubruch beschrieb. Die Verteidigungsministerin muss irritieren, dass niemand aus den Reihen der Union sie vor den nun schon seit Tagen andauernden Angriffen des Koalitionspartners in Schutz nimmt. Das ist umso bemerkenswerter, als dass die Attacken nicht von mäßig bekannten Genossen gefahren werden, sondern von den Chefs von Partei und Fraktion persönlich.

In der Sache ist die Kritik von Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann berechtigt. Von der Leyen hatte den Anschein erweckt, als habe sie in dieser Frage entscheidungsstark ein zögerndes Kabinett samt Kanzlerin vor sich hergetrieben. Außerdem legte die Bildersprache der Ministerin, die sich im Morgengrauen vor einem Transportflugzeug fotografieren ließ, den Schluss nahe, dass sie wieder einmal ein sensibles Thema nur aus dem Blickwinkel der Selbstvermarktung betrachtet. Beides stieß nicht nur den Genossen übel auf. Auch bei der Union bestätigte sie die Vorbehalte ihrer vielen Kritiker. Sie hat damit ihren eigenen Leuten einen weiteren guten Grund geliefert, ihr bei passender Gelegenheit den Weg ins Kanzleramt zu verbarrikadieren.

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