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24.08.2015 14:20:45

Syriza-Abspaltung erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Athen

   ATHEN (AFP)--Nachdem die konservative Nea Dimokratia mit dem Versuch der Bildung einer Regierung gescheitert ist, hat in Griechenland nun die Syriza-Abspaltung Volkseinheit den Auftrag dafür erhalten. Der Chef der erst am vergangenen Freitag gegründeten Gruppierung, Panagiotis Lafazanis, wurde am Montag von Präsident Prokopis Pavlopoulos offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Allerdings ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Gruppierung im Parlament ausreichend Koalitionspartner findet, so dass vorgezogene Neuwahlen im September immer wahrscheinlicher werden.

   Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt, um zu versuchen, bei vorgezogenen Neuwahlen eine sichere Mehrheit zurück zu erlangen. Er hat keine eigene Mehrheit mehr im Parlament, seitdem ihm der linke Flügel seiner Syriza-Partei im Streit um den Kurs in den Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern die Gefolgschaft verweigerte. Mehrere Reformen, die von den Geldgebern im Gegenzug für weitere Finanzhilfen verlangt wurden, brachte Tsipras nur mit Hilfe der liberalen und konservativen Opposition durch.

   Gemäß der Verfassung gab Präsident Pavlopoulos nach dem Rücktritt von Tsipras zunächst Nea Dimokratia als zweitgrößter Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung. Als der konservativen Partei dies nicht gelang, ging der Auftrag nun an die drittgrößte Gruppe. Lafazanis sagte, sie würden das Mandat benutzen, um die Notwendigkeit einer Anti-Spar-Regierung zu zeigen. Die Volkseinheit hat drei Tage Zeit. Scheitert auch Lafazanis, betraut Pavlopoulos den Präsidenten des Obersten Gerichts am Donnerstag mit der Leitung einer Übergangsregierung, um Neuwahlen vorzubereiten.

   Griechenlands früherer Finanzminister Giannis Varoufakis kündigte unterdessen an, sich nicht der Gruppierung Volkseinheit anzuschließen. "Uns verbinden viele Gemeinsamkeiten und Sympathien", sagte Varoufakis der Zeitung Die Welt. Es gebe aber deutliche Unterschiede, insbesondere bezüglich der Frage des Verbleibs Griechenlands in der Eurozone. Für die Syriza-Abspaltung sei die Rückkehr zur Drachme "eine Frage der Ideologie", er dagegen halte es für besser, in der europäischen Währungsunion zu bleiben.

   DJG/apo

   (END) Dow Jones Newswires

   August 24, 2015 08:02 ET (12:02 GMT)- - 08 02 AM EDT 08-24-15

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