30.12.2012 16:58:32
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Van Rompuy warnt Großbritannien vor Verlassen der EU
Die Mitgliedschaft liege auch im britischen Interesse: "Jedes Land profitiert vom Frieden und der Stabilität, die die EU unserem Kontinent bringt, und von den Strukturen, mit denen wir unsere wechselseitige Abhängigkeit organisieren und gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme finden können." Als Handelsnation habe Großbritannien ein besonderes Interesse am Erfolg der EU.
Großbritannien war am 1. Januar 1973 gemeinsam mit Dänemark und Irland der EU beigetreten. Es gehört nicht zu den 17 Staaten mit Euro-Währung. Der konservative Regierungschef David Cameron leistet derzeit Widerstand gegen die EU-Finanzplanung bis zum Jahr 2020. Er verlangt auch eine Rückübertragung von EU-Kompetenzen an die Nationalstaaten im Rahmen möglicher Vertragsänderungen.
Van Rompuy sagte, Änderungen der EU-Verträge seien nur sehr selten nötig. Zudem hätten alle Regierungen einstimmig der Übertragung bestimmter Kompetenzen zugestimmt. "Großbritannien denkt, dass es einzigartig ist. Aber das gilt für jeden EU-Mitgliedstaat. Keiner ist beigetreten, um den eigenen Charakter oder die eigene Identität zu verlieren." "Rosinenpickerei" der einzelnen Mitgliedsstaaten bedeute den Zusammenbruch der EU.
Zuvor hatte der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors im "Handelsblatt" den Briten einen Sonderweg empfohlen. "Wenn die Briten den Trend zu mehr Integration in der EU nicht ertragen, können wir trotzdem Freunde bleiben, aber auf anderer Basis", sagte er. Den Briten gehe es bei Europa allein um Wirtschaftsinteressen. Er könne sich "eine Form wie den europäischen Wirtschaftsraum vorstellen oder ein Freihandelsabkommen" mit Großbritannien als "privilegiertem Partner"./eb/DP/he
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