05.04.2020 10:33:41
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VIRUS/Sánchez: EU muss gegen Corona eine 'Kriegswirtschaft' organisieren
MADRID (dpa-AFX) - Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Partner der Europäischen Union "in einem kritischen Moment" zu "rigoroser Solidarität" aufgerufen. Um im Kampf gegen die Corona-Krise nicht als Union zu scheitern, müsse die EU "eine Kriegswirtschaft auf die Beine stellen", forderte der sozialistische Politiker in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach auch Sánchez von "einem neuen Marshall-Plan".
Der Marshall-Plan war ein milliardenschweres Hilfsprogramm der USA, mit dem das vom Zweiten Weltkrieg gezeichnete Westeuropa wieder auf die Beine kam.
Dieser neue Marschall-Plan müsse "Maßnahmen zur Stützung der Schulden" enthalten, die viele Staaten aufnehmen müssten, sagte Sánchez weiter. In den vergangenen Wochen seien zwar wichtige Beschlüsse gefasst worden, wie das befristete Notfall-Ankaufprogramm der Europäischen Zentralbank oder das Kreditprogramm SURE der EU-Kommission zur Finanzierung von Kurzarbeit. Dies alles sei aber nicht genug.
Man benötige mittelfristig einen "neuen Mechanismus zur Vergemeinschaftung von Schulden". Das Coronavirus mache vor Grenzen keinen Halt, die Finanzierungsmechanismen dürften das deshalb genauso wenig tun. Europa dürfe nicht wie auf die Finanz- oder Bankenkrise von 2008 mit einer Sparpolitik reagieren.
Der 48-Jährige betonte, Europa erlebe "seine schlimmste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg". "Mitbürger sterben oder kämpfen um ihr Leben in Krankenhäusern, die an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, weil sich die Pandemie als gefährlichste Bedrohung für das öffentliche Gesundheitswesen seit der Grippe von 1918 erweist."
In der Krise sieht Sánchez, dessen Beitrag am Sonntag unter anderem auch in der spanischen Zeitung "El País" erscheint, auch "eine Chance für den Wiederaufbau einer weitaus stärkeren EU". Er warnt aber: "Sollten wir weiterhin klein denken, werden wir scheitern."
Mit fast 125 000 Infektionen und knapp 12 000 Toten ist Spanien eines der vom Covid-19-Erreger Sars-CoV-2 am schwersten betroffenen Länder der Welt. Am Samstag kündigte Sánchez eine Verlängerung der seit dem 15. März geltenden Ausgangssperre um zwei weitere Wochen bis zum 25. April an./er/DP/fba
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