Von der Leyen: Neues EU-Sanktionspaket gegen Russland nächste Woche

KIEW (dpa-AFX) - Die EU wird kommende Woche neue Strafmaßnahmen gegen Russland bekannt geben. Die Sanktionen umfassten unter anderem neue Einfuhr- und Ausfuhrverbote, eine schärfere Ölpreisobergrenze und Maßnahmen gegen Unternehmen aus Drittländern, die die Sanktionen umgingen, kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag bei einem Besuch in Kiew an. Zu lange hätten viele in Europa gedacht, dass man mit Russland Handel treiben und das Land in die europäische Sicherheitsordnung integrieren könne, sagte von der Leyen bei einer Rede im ukrainischen Parlament, der Obersten Rada.

Wie mehrere ranghohe EU-Beamte Mitte vergangener Woche schon berichtet hatten, gibt es etwa Pläne, den Handel mit Diamanten aus Russland zu beschränken. Zudem könnte es auch ein Importverbot für Aluminium sowie Exportbeschränkungen für weitere Güter geben, die sich nicht nur zivil, sondern auch militärisch nutzen lassen. So entdeckten die Ukrainer in russischen Raketen manchmal auch Mikrochips, die normalerweise in Kühlschränken verbaut seien.

Schon länger gibt es zahlreiche Strafmaßnahmen gegen Russland wegen dessen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Darunter sind etwa ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute./mjm/DP/he