14.12.2013 18:12:30
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Von der Leyen soll das Verteidigungsressort führen
Von Susann Kreutzmann
BERLIN--Während bei der SPD die Ministerriege schon bekannt ist, gibt es bei der Union noch Rätselraten. Offenbar hat Kanzlerin Angela Merkel doch eine größere Kabinettsumbildung als bislang vermutet vorgenommen. Als spektakulärste Personalie gilt der Wechsel der bisherigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in das Verteidigungsressort, wie "Süddeutsche Zeitung" und "Spiegel" übereinstimmend berichten. Erstmals in der Geschichte würde damit eine Frau an der Spitze der Bundeswehr stehen.
Das gilt als große Überraschung, denn bislang wurde die promovierte Ärztin als Gesundheitsministerin mit zusätzlicher Zuständigkeit für Behindertenpolitik und Rente gehandelt. Gegen dieses Modell und den Neuzuschnitt der Ministerien haben sich aber Berichten zufolge Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer entschieden. Von der Leyen wurde auch Interesse am Außenministerium nachgesagt. Das Ressort ging aber an die SPD.
Das Gesundheitsressort soll jetzt der bisherige Generalsekretär Hermann Gröhe (CDU) übernehmen, wie "Bild am Sonntag" berichtet. Bekannt ist, dass Gröhe nach vier Jahren als Parteigeneral gern in ein Fachressort wechseln würde. Der 53-jährige gilt zudem als enger Vertrauter von Merkel. Der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maiziere soll wieder in das Innenministerium zurückkehren. Er hatte das Amt von Oktober 2009 bis März 2011 schon einmal inne. Die CDU wollte zu den personellen Spekulationen keine Stellung nehmen.
Fest steht, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble im Amt bleibt. Eigentlich hatte die SPD den Zugriff auf das Finanzressort für sich beansprucht, konnte sich aber nicht durchsetzen. Der bisherige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla wird auf eigenen Wunsch übereinstimmenden Berichten zufolge nicht mehr der neuen Bundesregierung angehören. Pofalla gilt als einer der engsten Mitarbeiter von Kanzlerin Merkel. Sein Amt soll der bisherige Umweltminister Peter Altmaier übernehmen, der in Partei und Fraktion ebenfalls bestens vernetzt ist.
Offen ist noch, wer Entwicklungsminister wird und wer das Bildungsressort übernimmt. Noch unklar ist auch, wie die CSU ihre Ministerposten verteilt. Neu in das Kabinett rücken soll Generalsekretär Alexander Dobrindt. Noch nicht bestätigt ist, dass die bisherigen Minister Peter Ramsauer und Hans-Peter Friedrich weiter der Bundesregierung angehören werden. CSU-Chef Seehofer hatte nur bestätigt, dass seine Partei die Zuständigkeit für die Digitalisierung in der Bundesregierung bekommt.
Bei der SPD scheint das Ministerraten indes beendet, auch wenn es noch keine offizielle Verlautbarung zur Postenvergabe gibt. So soll Gabriel Wirtschaftsminister mit der zusätzlichen Zuständigkeit für Energie und zugleich Vizekanzler werden. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist als Außenminister vorgesehen. Sein Nachfolger im Fraktionsvorsitz soll der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann werden.
Generalsekretärin Andrea Nahles soll das Ressort Arbeit und Soziales und Manuela Schwesig, bislang Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, das Amt der Familienministerin übernehmen. Das Justizministerium bekommt Heiko Maas, Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident im Saarland. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks ist für das Umweltministerium vorgesehen, auch dies gilt als Überraschung. Hendricks vertritt damit den mitgliederstärksten Landesverband Nordrhein-Westfalen in der Regierung.
DJG/suk/mpt
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December 14, 2013 11:40 ET (16:40 GMT)
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