24.02.2025 08:50:38
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WAHL 2025: SPD-Generalsekretär erwartet schwierige Verhandlungen mit der Union
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erwartet schwierige Verhandlungen mit der Union über die Bildung einer neuen Bundesregierung. Er kündigte eine Mitgliederentscheidung der SPD an.
Miersch sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Es gibt keinen Automatismus, aber die demokratische Mitte muss natürlich versuchen, in diesen Zeiten auch zusammenzuarbeiten." Die SPD werde sehen, wie Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sich jetzt verhalte in den Gesprächen. "Dann werden wir das davon abhängig machen, ob es tatsächlich zusammengeht, ja oder nein. Am Ende, das steht fest, steht eine Mitgliederentscheidung der SPD."
Miersch erwartet schwierige Gespräche mit der Union. Er nannte als mögliche Knackpunkte die Stabilisierung der Rente und die Frage, ob man die große Masse der Bevölkerung steuerlich entlaste.
Der SPD-Generalsekretär kündigte außerdem an, dass es bei der SPD nach dem Wahldebakel weitere personelle Konsequenzen gebe. Er verwies darauf, dass die SPD-Führung Parteichef Lars Klingbeil als neuen Fraktionschef vorgeschlagen habe. "Ich bin mir sehr sicher, dass auch um den Fraktionsvorsitz drumherum Dinge entstehen beziehungsweise Positionen auch neu besetzt werden."/hoe/DP/jha
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