WDH/ROUNDUP: Südafrika fordert Ermittlungen des Weltstrafgerichts gegen Israel

(Erster Satz neu gefasst)

DOHA/PRETORIA (dpa-AFX) - Südafrika hat Israel Kriegsverbrechen im Gazastreifen vorgeworfen und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu Ermittlungen aufgefordert. Das sagte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa bei einem Besuch in Katar am Mittwochabend. Südafrika habe es "zusammen mit vielen anderen Ländern der Welt" als angemessen betrachtet, "dieses gesamte Handeln von Israels Regierung an den Internationalen Strafgerichtshof zu verweisen. Wir haben den Fall verwiesen, weil wir glauben, dass dort Kriegsverbrechen begangen werden."

Im Gazastreifen liefen "Kriegsverbrechen in Echtzeit, vor allem im Schifa-Krankenhaus", sagte Ramaphosa. Viele Menschen rund um die Welt seien deshalb "entsetzt". Südafrika habe mehrere Länder dazu aufgefordert, den Druck auf Israel zu erhöhen. Die israelische Regierung habe es "perfektioniert, Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats und in anderen Weltforen nicht zu befolgen und umzusetzen".

Israel bombardiert seit Wochen Ziele im Gazastreifen als Reaktion auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober, bei dem 1200 Menschen getötet wurden. Israel wirft militanten Palästinensern vor, die Zivilbevölkerung dort als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Beim Einsatz im Schifa-Krankenhaus, der größten Klinik Gazas, fand die israelische Armee einem Militärsprecher zufolge unter anderem auch Waffen - nach Darstellung der Armee ein Beweis, dass die Klinik "für militärische Zwecke missbraucht wurde". Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Die Hamas dementierte die Berichte als "offensichtliche Lüge und Farce".

IStGH-Chefankläger Karim Khan hat bereits angedeutet, dass der Strafgerichtshof bereits wegen möglicher Verbrechen auf palästinensischer wie auch auf israelischer Seite ermittelt. Khan hatte im Oktober den Grenzübergang Rafah in Ägypten besucht./jot/DP/stw