Weil hofft auf weniger Asylsuchende im neuen Jahr

HANNOVER (dpa-AFX) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hofft, dass im kommenden Jahr weniger Asylsuchende ins Land kommen. "Ich möchte mir nicht vorstellen, dass 2024 erneut so viele Menschen kommen werden wie in diesem Jahr", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Mit wirkungsvollen Grenzkontrollen und Rückführungen muss klar werden: Deutschland bietet Schutz für Menschen, die ein Schutzrecht haben." Das seien aktuell etwa 60 bis 70 Prozent der Antragsteller. "Die anderen haben dieses Schutzrecht aber nicht", sagte Weil. "Würde sich das in den Aufnahmezahlen niederschlagen, wäre das eine deutliche Entlastung."

Von Januar bis Ende November waren in Niedersachsen rund 30 000 Asylsuchende registriert worden, wie das Innenministerium mitteilte. Das waren etwa 40 Prozent mehr als im Jahr zuvor, aber weniger als im selben Zeitraum in den Jahren 2015 und 2016.

Allerdings habe sich die Ausgangslage verändert, erklärte Weil. "Vor 2015 gab es in Niedersachsen gerade einmal 15 000 Geflüchtete", sagte der Regierungschef. "Heute sind es insgesamt zwischen 250 000 und 260 000. Das kann nicht immer so weitergehen." Die aktuelle Zahl der Geflüchteten entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Braunschweig, Niedersachsens zweitgrößter Stadt.

Zuletzt waren die Ankunftszahlen in Niedersachsen nach einem starken Anstieg in den Vormonaten wieder gesunken, und die Einrichtungen des Landes für die Erstaufnahme hatten wieder deutlich mehr Plätze frei als im Herbst. Dennoch sei es zu früh, um für eine drohende Überlastung Entwarnung zu geben, sagte Weil: "Die Grenzkontrollen scheinen Früchte zu tragen. Ich freue mich insbesondere für die Kommunen, dass wir eine Verschnaufpause haben. Aber wie das werden mag, wenn es wieder wärmer wird, das wissen wir nicht."/cwe/DP/he