Weniger Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr gesunken. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit vom Montag wurden rund 980 000 Strafen ausgesprochen. Das seien 21 000 oder 2,1 Prozent weniger als 2014. Die Zahl der Sanktionen sei damit erstmals seit 2011 wieder unter die Marke von einer Million gesunken. Es seien vor allem weniger Sanktionen wegen der Ablehnung einer Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildung ausgesprochen worden. 76 Prozent aller Strafen wurden wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen - wenn die Menschen etwa unentschuldigt einen Termin beim Jobcenter verstreichen ließen.

Die Bundesregierung plant derzeit ein Gesetz zur Rechtsvereinfachung bei Hartz IV. Die Opposition beklagt, dass dabei die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verschärft werden sollen.

Erscheinen Hartz-IV-Empfänger nicht zum vereinbarten Termin beim Jobcenter, können ihnen 10 Prozent vom Regelbedarf abgezogen werden. Lehnen sie eine angebotene Arbeit ab oder weigern sie sich, einen Fort- oder Weiterbildungskurs zu besuchen, kann das Arbeitslosengeld II in einem ersten Schritt um 30 Prozent gekürzt werden./cat/DP/men