10.06.2016 23:07:41
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Weser-Kurier: Kommentar: Über die Wahlen in Bremen schreibt Ralf Michel:
Bremen (ots) - Mehr als ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl und
immer noch kein endgültiges Ergebnis. Was für ein Desaster.
Andererseits: Die AfD ist in Bremerhaven nur um ein paar Stimmen an
einem Mandat vorbeigeschrammt. Wer will es ihr verdenken, wenn sie
das Ergebnis überprüft und dann vor Gericht zieht, weil sie falsch
ausgezählte Stimmzettel gefunden hat? Dadurch verliert die SPD einen
Sitz an die AfD und zieht nun gleichfalls vor Gericht. Auch das
nachvollziehbar. Schließlich wurden nicht nur zuungunsten der AfD
Fehler gemacht. Trotzdem hat die unendliche Geschichte der Bremer
Landtagswahl etwas zutiefst Verstörendes. Die Aussicht nämlich, dass
immer häufiger Gerichte das letzte Wort bei der Zusammensetzung von
Parlamenten haben werden. Der Hinweis, dass sich die Fehlermarge in
Bremerhaven trotz allem im normalen Bereich befunden hat, hilft
hierbei nicht weiter. Den Eindruck, dass dort am Wahlabend gehörig
geschlampt wurde, kann Statistik nicht verwischen. Abhilfe kann nur
eines schaffen - das sorgfältigere Auszählen der Stimmzettel. Anders
ausgedrückt: Noch drei Jahre Zeit für Bremen, um Lehren aus der
Pannenserie vom Mai 2015 zu ziehen.
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