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17.05.2017 23:43:56

Weser-Kurier: Über das Urteil zur DFL-Klage schreibt Ralf Michel:

Bremen (ots) - Strahlende Sieger sehen anders aus. Es wird seinen Grund haben, warum Reinhard Rauball Bremens Innensenator Ulrich Mäurer am Mittwoch ausgerechnet in einer Verhandlungspause die Hand zum Gespräch reichte. Da dürfte der Liga-Präsident noch unter dem Eindruck des Prozessverlaufs gestanden haben. Und der war weniger deutlich, als es die Kritiker des Bremer Gebühren-Kurses angesichts des Urteils wahrhaben wollen. Denn die Rechtswidrigkeit der Gebühr fußt allein auf ein vergleichsweise kleines Detail, das Bremen schon beim nächsten Bescheid korrigiert haben wird. Zugleich ließ das Gericht aber klar durchblicken, dass es das Gesetz, das diese Gebühr ermöglicht, für verfassungskonform hält. Dies könnte sich als weitaus bedeutender erweisen als das jetzige Urteil zuungunsten Bremens. Und so hat die Verhandlung zwar noch keine endgültige Klarheit in Sachen Gebührenbescheid gebracht. Aber zumindest dafür gesorgt, dass die Protagonisten sich jetzt wieder an einen Tisch setzen, um miteinander zu reden. Die Botschaft, dass immer noch beide Seiten viel zu verlieren haben, scheint angekommen zu sein.

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