09.05.2017 23:17:56
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Weser-Kurier: Über die Kommunalfinanzen schreibt Silke Looden im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 10. Mai 2017:
Niedersachsen macht es richtig, wenn es besonders stark
verschuldeten Kommunen mit einem Zukunftsvertrag aus der
Schuldenfalle hilft. Die Teilentschuldung durch das Land bei
gleichzeitig klaren Sparvorgaben bringt langfristige Konsolidierung
unabhängig von Wirtschaft und Finanzmärkten. Auf Dauer dürfen
Kommunen nicht von kurzfristigen Kassenkrediten leben. Das erstickt
die dringend notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Bildung.
Das Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau ist also nicht mehr als ein positiver Trend. Städte und Gemeinden können endlich mal Luft holen. Für eine echte Trendwende aber brauchen nicht nur die Kämmerer einen langen Atem. Es gilt, über Jahre angehäufte Schulden abzutragen.
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