Wirtschaftsforscher Schneider für mehr Fairness beim Finanzausgleich

Im Vorjahr sind durch den Finanzausgleich rund 5 Mrd. Euro an das Land Oberösterreich und die Gemeinden geflossen. Das Bundesland habe circa 56 Prozent seiner Steuerleistungen zurückbekommen, rechnete Schneider vor und verwies auf die "beträchtliche Nettozahler-Position". Die Bedeutung von Oberösterreich als Wirtschaftsstandort müsse stärker als bisher berücksichtigt werden. "Steuern sollten wieder dorthin zurückfließen, wo sie entstehen."

"In den vergangenen drei Jahren hat sich an dem Befund nicht viel geändert", so Pieslinger zu den IWS-Studien. Bei wichtigen Projekten - als Beispiele nannte er u.a. den Ausbau der Mühlviertler Schnellstraße (S10) nach Tschechien, die Linzer Medizin-Fakultät und eine neue Donaubrücke in der Landeshauptstadt - sei eine entsprechende Bundesbeteiligung notwendig. Der Geschäftsführer verlangt zudem, dass das Statistik Austria jährlich einen Bericht über die Finanzströme zwischen Bund und Ländern veröffentlicht und neue Zentralbehörden in die Bundesländer ausgelagert werden, um dort hoch qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen.

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