Zehn Demos bei EU-Agrarminister-Treffen in Koblenz

KOBLENZ (dpa-AFX) - Tausende Demonstranten, hunderte Traktoren: Gleich zehn Demonstrationen begleiten das Treffen der EU-Agrarminister von diesem Sonntag bis Dienstag in Koblenz. Laut Polizei haben verschiedene Organisationen Versammlungen, Mahnwachen und Märsche angemeldet. Die Beamten bereiten sich auf einen Großeinsatz vor. Das Polizeipräsidium Koblenz rechnet nach eigenen Angaben damit, dass es zu Verkehrsstaus kommt und "einige Straßen kurz oder auch schon einmal länger gesperrt werden müssen". Es rät Bürgern von privaten Terminen und Vorhaben in der Rhein-Mosel-Stadt während des internationalen Ministertreffens ab.

Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) ihre europäischen Amtskollegen zu einem informellen Rat nach Koblenz unter Corona-Auflagen eingeladen. Dazu gehören auch eine Schifffahrt auf der Mosel und ein Ausflug in steile Weinberge bei Winningen. Dort geht es um digitale Technik der Winzer von der Drohne bis zum Steillagen-Vollernter sowie um Transportbahnen und pilzresistente Rebsorten.

Anfang Juli hatte Klöckner, eine Winzertochter aus Rheinland-Pfalz, mit Blick auf Corona-Beschränkungen gesagt: "Es wird Zeit, dass wir uns wieder echt sehen." Richtiges Verhandeln gehe über Videokonferenzen nicht wirklich gut.

Schwerpunkte der Beratungen sind laut dem Bundesagrarministerium Lehren aus der Corona-Pandemie mit Blick auf die Widerstandsfähigkeit der Land- und Ernährungswirtschaft, die Aufrechterhaltung von Lieferketten sowie die Wertschätzung für die Arbeit der Bauern in Europa. Weiterhin gehe es um die angestrebte Einführung eines europaweit verbindlichen Tierwohlkennzeichens, das Verbrauchern an der Ladentheke Entscheidungen erleichtere, und um strengere Regeln auf EU-Ebene für Tiertransporte in Drittstaaten.

Erst am Donnerstag hatten sich Bund und Länder für bessere Lebensbedingungen für Kühe, Schweine und andere Nutztiere in Deutschland ausgesprochen. Dafür könnte eine neue Steuer auf Fleisch und andere Tierprodukte kommen - bis das feststeht, dürfte es aber noch eine Weile dauern. Nach einer Sonder-Agrarministerkonferenz unter dem Vorsitz des Saarlandes in Berlin kündigte Klöckner an, bei einem weiteren Bund-Länder-Treffen im Frühjahr 2021 Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Finanzierung vorzustellen./jaa/DP/mis