Solvency II: BaFin veröffentlicht Zeitplan

Die Finanzaufsicht hat den Ablauf der Vorbereitungsphase terminiert. Änderungen und Verzögerungen möglich.

Am 1. Januar 2014 dieses Jahres hat die einheitliche Vorbereitungsphase für die Umsetzung der Kapitalanforderungen für europäische Versicherer – Solvency II – begonnen (FundResearch berichtete). Jetzt hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) einen Zeitplan zum Ablauf dieser Phase veröffentlicht.

Die Inhalte von Solvency II hat die Finanzaufsicht in 15 Themenblöcken gebündelt. Zu 13 davon will sie Veröffentlichungen herausgeben. „Ziel ist es, zu praktikablen Ansätzen zu kommen, die auch mit Anwendungsbeginn von Solvency II fortbestehen sollen“, heißt es in einer Erklärung der BaFin. „Die Veröffentlichungen bilden mit dem Start von Solvency II die Grundlage dafür, bestehende Rundschreiben zu überarbeiten, neue Rundschreiben zu entwickeln oder Sammelverfügungen und Auslegungsentscheidungen zu erlassen.“ Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung stellten die Äußerungen den aktuellen Stand der Sichtweise der BaFin dar, wird betont. Daher sei es im Laufe der Vorbereitungsphase möglich, dass einige Themen ergänzt oder aktualisiert werden. Bevor die Veröffentlichungen auf der Internetseite der BaFin publiziert werden, will die Behörde mit den Versicherungsunternehmen einen Dialog führen.

Die erste Dialogphase für den Themenblock „Beurteilung Gesamtsolvabilitätsbedarf und allgemeine Grundsätze“ wurde bereits abgeschlossen. Bis zum 21. März findet nun die zweite Dialogphase statt. Mitte April will die BaFin gegebenenfalls eine überarbeitete Fassung der Veröffentlichung herausgeben. Noch im März soll die Veröffentlichung „Fachliche Qualifikation und persönliche Zuverlässigkeit“ erscheinen.

Die nachfolgende Übersicht zeigt die wichtigsten zeitlichen Eckpfeiler für die einzelnen Themenblöcke. Die BaFin weist ausdrücklich darauf hin, dass es im Rahmen des Gesamtprozesses zu Verzögerungen kommen kann. Die Themenblöcke 12 und 13 werden in einer gemeinsamen Veröffentlichung behandelt. Die Themenblöcke 14 (Interne Modelle [Vorantragsphase]) und 15 (Quantitative Vollerhebung zur Feststellung der Eigenmittelausstattung unter Solvency-II-Bedingungen der Lebensversicherer) unterliegen als Sonderthemen einem abweichenden Prozess und werden gesondert behandelt.

Quelle: BaFin

(PD)

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