Maßnahmen gegen Rohstoffknappheit gefordert - Exportbeschränkungen?

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat zeitweilige Exportbeschränkungen im Kampf gegen Rohstoffknappheit in der EU ins Spiel gebracht. "Bei Holz, Kunststoffen, Baumaterial, aber auch Stahl bekomme ich aus dem Handwerk, aber auch aus der Automobilindustrie immer mehr Hilferufe wegen der Lieferengpässe und sprunghaft ansteigender Preise", sagte Tiefensee am Sonntag. Er wolle das Problem bei der nächsten Wirtschaftsministerkonferenz ansprechen.

Tiefensee plädierte für eine schnelle Ausweitung der Stahl- und Kunststoffproduktion, der Sägewerkskapazitäten und für eine Erschließung von Recycling- oder alternativen Rohstoffen. Als Ultima Ratio seien aber auch temporäre Exportbeschränkungen durch die EU denkbar. "Wenn wichtige Rohstoffe hier benötigt werden, dann müssen wir dafür sorgen, dass sie auch hier verfügbar sind."

Ähnlich äußerte sich Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer. Der teils drastische Preis-Anstieg bei Baumaterial stelle viele Bau- und Ausbau-Gewerke vor enorme Probleme, sagte Wollseifer dem "Münchner Merkur" (Sonntag/Online-Ausgabe). "Sollte sich die Lage unserer Betriebe weiter verschärfen, sollten angesichts der wirklich sehr angespannten Situation zumindest interimsmäßig Exportbeschränkungen angedacht werden."

Zwischen den kurzfristig stark gestiegenen Preisen und der ursprünglichen Preiskalkulation klaffe bei vielen Betrieben "jetzt häufig ein großes Loch", sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH). "Wenn die Betriebe den Vertrag dann ohne Preis-Anpassung erfüllen müssen, machen sie faktisch Verluste." Das stelle nicht wenige Handwerksunternehmen vor existenzielle Probleme. Schlimmstenfalls drohe die Insolvenz.

Auch Tiefensee sieht Arbeitsplätze und den schnellen wirtschaftlichen Aufschwung nach der Corona-Krise gefährdet - vor allem im Mittelstand. Der SPD-Politiker kündigte an, sich auch mit einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wenden zu wollen.

Als Ursachen für die Rohstoffknappheit machte Tiefensee vor allem reduzierte Produktions- und Transportkapazitäten weltweit infolge der Corona-Krise aus. Außerdem gebe es eine erhöhte Nachfrage aus China und den USA. "Die sprunghaft gestiegene Nachfrage in den USA bei gleichzeitig deutlich höheren Margen für die Produzenten lassen den Export über Gebühr wachsen und fegen den europäischen Markt leer", sagte Tiefensee.

Die Folgen dieser Entwicklung bremsen laut ZDH inzwischen immer mehr Handwerksunternehmen aus. "Erste Betriebe haben bereits Kurzarbeit angemeldet, weil das Material nicht zu beschaffen war", sagte Wollseifer. An einigen Baustellen drohe wegen Materialmangels inzwischen ein Baustopp./htz/hgo/DP/he