Allg. Zeitung Mainz: "Hausschlachtung" / Kommentar zur Edathy-Anklage

Mainz (ots) - Sebastian Edathy versucht es auf seiner Facebook-Seite mit Humor:"Hausschlachtung" steht auf einem Foto, damit wird offenbar auf die jetzt bekannt gewordene Anklage angespielt. In einem anderen Beitrag hat sich der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Politiker in einem schrillen Gedicht mit Medien und Justiz auseinandergesetzt. Doch lustig ist der Fall ganz und gar nicht, im Gegenteil. Denn die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft wiegen schwer:Besitz von Kinderpornografie. Dabei ist es wichtig, sauber zu trennen. Die Fotos von unbekleideten Kindern, die Edathy in Kanada erworben hatte, sind moralisch verwerflich, aber legal. Nun fokussiert sich die Staatsanwaltschaft darauf, dass der SPD-Mann an sechs Tagen im November 2013 kinderpornografische Dateien aus dem Internet heruntergeladen haben soll. Es ist davon auszugehen, dass das zuständige Landgericht den Prozess eröffnen wird. Ob Edathy auch verurteilt wird, bleibt fraglich. Denn sein Bundestags-Laptop ist verschwunden, angeblich gestohlen. Deshalb bleiben den Ermittlern nur Links, die auf dem Bundestags-Server gespeichert wurden, also Verbindungsnachweise zu den Seiten mit einschlägigen Inhalten. Ob das für eine Bestrafung reicht, muss man sehen. Auch hier gilt trotz aller moralischen Bedenken die Unschuldsvermutung. Die eigentliche Strafe für Edathy dürfte in dem öffentlichen Prozess bestehen, den Bildern und Berichten aus dem Gerichtssaal. Man darf nur hoffen, dass die Staatsanwaltschaft die Anklage nicht nur aufgrund der eigenen Gesichtswahrung erhoben hat. Und man darf hoffen, dass Edathy selbst noch zur Besinnung kommt. Zweifel sind beim Anblick seiner Facebook-Seite angebracht.

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