05.06.2023 19:32:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Parteitagsergebnis falsch - Babler doch voran
Wien - Die SPÖ hat innerhalb von drei Tagen ihren dritten Vorsitzenden. Beim Parteitag in Linz hatte Hans Peter Doskozil am Samstag Pamela Rendi-Wagner abgelöst. Doch die Freude währte nur bis Montag. Denn am Nachmittag verkündete die Leiterin der Wahlkommission Michaela Grubesa, dass man die Delegiertenstimmen vertauscht hat und doch Andreas Babler Parteichef ist. Der will auf Nummer sicher gehen und lässt neu auszählen.
Pence reicht Unterlagen für US-Präsidentschaftsbewerbung ein
Washington - Ex-US-Vizepräsident Mike Pence hat die Unterlagen für eine Präsidentschaftsbewerbung 2024 eingereicht. Der einstige Stellvertreter von Ex-Präsident Donald Trump hinterlegte am Montag die offizielle "Erklärung einer Kandidatur" bei der Bundeswahlkommission in Washington, wie auf der Website der Behörde zu sehen war. Es wird erwartet, dass der Erzkonservative am Mittwoch im US-Staat Iowa offiziell seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner verkündet.
Zugsverkehr nach Unglück in Indien wieder aufgenommen
Neu-Delhi - Gut 50 Stunden nach der tödlichen Zugkatastrophe in Indien ist der Bahnverkehr auf der Unglücksstrecke wieder angelaufen. Nach Angaben des Verkehrsministeriums vom Montag war das erste Fahrzeug am späten Sonntagabend ein mit Kohle geladener Güterzug. Derweil korrigierten die Behörden die Zahl der Todesopfer offiziell von 288 auf 275.
Kiew bestätigt "offensive Aktionen"
Bachmut/Kiew (Kyjiw) - Die Ukraine hat am Montag "offensive Aktionen" in einigen Frontabschnitten bestätigt und Geländegewinne nahe der zerstörten Stadt Bachmut im Osten des Landes bekannt gegeben. "In einigen Sektoren führen wir offensive Aktionen aus", erklärte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Malijar im Onlinedienst Telegram. Zugleich machte sie deutlich, dass es sich nicht um groß angelegte Angriffe gehandelt habe. Das Gebiet rund um Bachmut bleibe "das Zentrum der Kämpfe".
Regierung will Aberkennung von Ehrenzeichen ermöglichen
Wien - Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) haben am Montag eine Reform der Ehrenzeichengesetze präsentiert, die unter anderem die Aberkennung von Ehrenzeichen ermöglichen soll. Anlassfall war der Mitverfasser der nationalsozialistischen Rassengesetze Hans Globke, der 1956 den zweithöchsten Orden der Republik erhielt. Die Begutachtung des Gesetzesentwurfs läuft bis 17. Juli.
EuGH: Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht
Brüssel/Warschau - Polen hat in einem Streit mit der EU um die Unabhängigkeit und das Privatleben von Richtern vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine endgültige Niederlage erlitten. Nach einem am Montag verkündeten Urteil verstoßen Bestimmungen der polnischen Justizreform von 2019 gegen EU-Recht. Das Urteil aus Luxemburg könnte auch Auswirkungen auf ein zuvor schon im Eilverfahren verhängtes Zwangsgeld haben.
Überschwemmungen in Haiti fordern mindestens 42 Tote
Port-au-Prince - Die Zahl der Todesopfer bei Überschwemmungen in Haiti ist auf mindestens 42 gestiegen. Weitere elf Menschen würden vermisst, 85 seien verletzt, teilte die Zivilschutzbehörde des Karibikstaates am Montag mit. Schwerer Regen am Wochenende hatte zu Hochwasser und Erdrutschen in mehreren Teilen des Landes geführt. Mindestens 13.633 Häuser wurden nach Angaben des Zivilschutzes überflutet. Besonders betroffen war die Region um die Hauptstadt Port-au-Prince.
E-Mobilität für Blaulicht auf dem polizeilichen Prüfstand
Wien - Die Polizei hat am Montag 23 E-Autos erhalten, nun soll getestet werden, ob sich E-Mobilität im Polizeidienst bewährt. Probeweise zum Einsatz kommen sollen sie in allen denkbaren Bereichen, vom Streifendienst über die Absicherung von Unfallstellen bis hin zu Verfolgungsfahrten. Speziell auf dem Prüfstand stehen dabei Leistungsfähigkeit, Lademanagement und Sicherheitsfragen, hieß es bei einem Pressetermin am Montag in Wien.
Daten bei Hackerangriff auf Finanzmarktaufsicht gestohlen
Wien - Der Finanzmarktaufsicht (FMA) sind im Rahmen eines weltweiten, zeitgleichen Hacker-Angriffs Kopien von Datensätzen gestohlen worden, teilte die Behörde am Montag mit. Der Angriff erfolgte bereits am Freitag auf die Progress-Sofware "MOVEit", mit der eine gemeinsame Plattform von Aufsichtsbehörden befüllt wird, erläuterte ein FMA-Sprecher auf Anfrage. Die bis dahin unbekannte Sicherheitslücke sei umgehend geschlossen worden.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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