06.03.2024 09:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Washington - Ex-Präsident Donald Trump hat am Super Tuesday bei den Vorwahlen zur Kür der US-Präsidentschaftskandidaten triumphiert. Er setzte sich bei den Republikanern in 14 der 15 am Dienstag abstimmenden Staaten klar gegen seine verbliebene Rivalin Nikki Haley durch, darunter in Texas, Kalifornien und Virginia. In Vermont siegte die Ex-UNO-Botschafterin knapp; so konnte sie ein komplettes Wahldesaster verhindern. Bei den Demokraten gewann Amtsinhaber Joe Biden ebenfalls 14 Staaten.
ÖVP will EVP-Wahlprogramm nicht zustimmen
Bukarest - Die Europäische Volkspartei (EVP), der auch die ÖVP angehört, kommt am Mittwoch und Donnerstag im rumänischen Bukarest zusammen, um ihre Spitzenkandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft zu wählen und ihr Wahlprogramm zu beschließen. Die Delegierten der ÖVP werden laut Generalsekretär Christian Stocker dem EVP-Manifesto nicht zustimmen. Grund dafür seien mehrere rote Linien, wie die geforderten Zustimmungen zur Kernenergie oder der Schengen-Erweiterung.
Ukraine meldet Abschuss von 38 russischen Drohnen
Kiew (Kyjiw)/Moskau - Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben in der Nacht auf Mittwoch 38 russische Drohnen abgefangen und zerstört. Insgesamt hätten die russischen Streitkräfte 42 Drohnen auf Ziele in der Ukraine angefeuert, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. In der russischen Oblast Kursk ist nach Angaben des dortigen Gouverneurs indes ein Lager für Treib- und Schmierstoffe von einer ukrainischen Drohne getroffen worden.
COFAG-Ausschuss startet mit Peschorn
Wien - Der von SPÖ und FPÖ eingesetzte Untersuchungsausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG startet am Mittwoch mit den ersten Befragungen. Den Anfang macht der Leiter der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, der zu allen vier Beweisthemen geladen ist. Die Opposition interessiert sich vor allem für Förderungen an sogenannte "Milliardäre", etwa an Investor Rene Benko, der sein Kommen im U-Ausschuss für April bereits zugesagt hat.
USA wollen UNO-Resolution für sofortigen Waffenstillstand
Kairo - Im Ringen um einen Feuerpause im Gaza-Streifen setzen die USA auch auf den UNO-Sicherheitsrat. In einem aktuellen Resolutionsentwurf drängen die USA auf "einen sofortigen Waffenstillstand von etwa sechs Wochen im Gazastreifen verbunden mit der Freilassung aller Geiseln". Im ursprünglichen Entwurf war nur von einem "vorübergehenden Waffenstillstand" die Rede gewesen. Damit steigt der Druck auf Israel, einer Vereinbarung mit der Terrororganisation Hamas zuzustimmen.
Temperaturen der Weltmeere seit einem Jahr auf Höchstwerten
Berlin - Die Weltmeere verzeichnen außergewöhnliche Wärmerekorde. Nun schon seit etwa einem Jahr liegt die mittlere Oberflächentemperatur im Nordatlantik an jedem einzelnen Tag auf dem höchsten Tagesstand seit Messbeginn vor rund 40 Jahren - meist sogar mit großem Abstand zum bisherigen Tagesrekord. Das geht aus Daten der Plattform "Climate Reanalyzer" der University of Maine hervor, die sich unter anderem auf Satellitenmessungen stützt.
Babler will hohe Abgabe für Umwidmungen
Wien - Die Diskussion um Profiteure von Umwidmungen lässt jetzt SPÖ-Chef Andreas Babler nach einer Abgabe rufen. Diese soll 90 Prozent des Zusatzgewinns beim Verkauf umgewidmeter Grundstücke betragen, heißt es in einem der APA zur Verfügung gestellten Papier. "Es darf nicht sein, dass sich einige wenige an Umwidmungen bereichern, während leistbarer Wohnraum für die Mehrheit der Bevölkerung immer knapper wird", meint darin Babler.
OGH entscheidet über Rechtsmittel im Fall Sophie Karmasin
Wien - Am Mittwoch entscheidet der Oberste Gerichtshof (OGH), ob es bei der Verurteilung von Ex-Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) wegen Bestimmung zu wettbewerbsbeschränkenden Absprachen bleibt. Sie hatte dafür im Mai vorigen Jahres am Wiener Landesgericht in erster Instanz 15 Monate bedingter Haft ausgefasst. Vom mitangeklagten schweren Betrug im Zusammenhang mit dem Weiterbezug ihres Ministergehalts war die Ex-Politikerin freigesprochen worden.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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