APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel - Schweden soll am Donnerstag offiziell 32. Mitglied der NATO werden. Im Verteidigungsbündnis wird damit gerechnet, dass das Aufnahmeverfahren für das skandinavische Land während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und des Außenministers Tobias Billström in Washington abgeschlossen werden kann. Parallel zur Aufnahme hält das Verteidigungsbündnis im Norden Skandinaviens ein Großmanöver ab, an dem sich auch schon schwedische Soldaten beteiligen.

Striktere EU-Regeln für große Digital-Plattformen greifen

San Francisco - In der EU greifen seit Donnerstag striktere Regeln für große Online-Plattformen, die einen Machtmissbrauch verhindern sollen. Die EU-Kommission machte bisher 22 Dienste von sechs Unternehmen als sogenannte "Gatekeeper" (Torwächter) aus, für die die neuen Vorgaben gelten. Betroffen sind wenig überraschend die amerikanischen Tech-Giganten: Apple, Amazon, Microsoft, die Google-Mutter Alphabet und der Facebook-Konzern Meta. Auch die Video-App TikTok ist betroffen.

COFAG-Geschäftsführer im U-Ausschuss geladen

Wien - Der parlamentarische COFAG-Untersuchungsausschuss beschäftigt sich an seinem zweiten Befragungstag mit der Covid-Finanzierungsagentur selbst. Als Auskunftsperson ist Geschäftsführer Marc Schimpel geladen, vor ihm stellen sich zwei Finanzbeamte den Fragen der Abgeordneten. In ihren Eingangsstatements kritisierten die Fraktionsführer erneut die Vorgänge in Ren� Benkos Signa. Weiterhin Thema war auch der Paravent, der Journalisten die Sicht auf die Abgeordneten versperrt.

Raab setzt auf Informationsoffensive bei Gewaltschutz

Wien - Nach mehreren Frauenmorden innerhalb kurzer Zeit will Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) mit einer Informationsoffensive auf Gewaltschutz setzen. Ziel sei, dass Frauen beim ersten Anzeichen von Gewalt ein Hilfsangebot aufsuchen, sagte sie im APA-Gespräch vor dem Frauentag am 8. März. Weiter pochen will sie auf das automatische Pensionssplitting, auf das sich die Koalitionsparteien bisher nicht einigen konnten.

Prag stoppt Regierungstreffen mit "pro-russischer" Slowakei

Prag - Tschechiens Regierung unter Premier Petr Fiala hat auf ihrer Sitzung am Mittwoch in Prag beschlossen, geplante Regierungskonsultationen mit dem slowakischen Kabinett des Russland-freundlichen Premiers Robert Fico abzusagen. Damit reagiere man auf die versöhnliche Rhetorik der slowakischen Regierung gegenüber Russland. "Wir halten einige ihrer Aktivitäten für problematisch", begründete Fiala den Schritt. Die Abhaltung der üblichen Treffen sei derzeit "nicht angemessen".

Österreicher können ab 14. Mai ohne Visum in China einreisen

Peking - Ab Mitte Mai können Österreicher und Österreicherinnen ohne Visum in die Volksrepublik China einreisen. Das kündigte der chinesische Außenminister Wang Yi am Donnerstag am Rande des Nationalen Volkskongresses in Peking an. China werde, beginnend mit dem 14. Mai, eine Politik der Visabefreiung gegenüber Österreich, der Schweiz, Irland, Ungarn, Belgien sowie Luxemburg anwenden, wurde Wang von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zitiert.

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red