APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel - Schweden soll am Donnerstag offiziell 32. Mitglied der NATO werden. Im Verteidigungsbündnis wird damit gerechnet, dass das Aufnahmeverfahren für das skandinavische Land während eines Besuchs des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und des Außenministers Tobias Billström in Washington abgeschlossen werden kann. Parallel zur Aufnahme hält das Verteidigungsbündnis im Norden Skandinaviens ein Großmanöver ab, an dem sich auch schon schwedische Soldaten beteiligen.

COFAG-Ausschuss befragt Finanzbeamten zu Signa-Sitzverlegung

Wien - Der parlamentarische COFAG-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag mit der Befragung eines inzwischen pensionierten hohen Finanzbeamten begonnen, der in die Steuerangelegenheit der Signa involviert war, bevor diese im Jahr 2018 ihren Sitz von Wien nach Innsbruck verlegte. "Den Grund für den aus unserer Sicht überstürzten Abzug können wir nur vermuten", so der Beamte.

Raab setzt auf Informationsoffensive bei Gewaltschutz

Wien - Nach mehreren Frauenmorden innerhalb kurzer Zeit will Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) mit einer Informationsoffensive auf Gewaltschutz setzen. Ziel sei, dass Frauen beim ersten Anzeichen von Gewalt ein Hilfsangebot aufsuchen, sagte sie im APA-Gespräch vor dem Frauentag am 8. März. Weiter pochen will sie auf das automatische Pensionssplitting, auf das sich die Koalitionsparteien bisher nicht einigen konnten.

EU-Klimadienst: Meerestemperatur erreicht neuen Rekordwert

Bonn - Die aktuellen Daten des EU-Klimadienstes Copernicus haben für den Februar 2024 neue Rekordwerte geliefert. Insbesondere die durchschnittliche globale Meeresoberflächentemperatur (SST) hat im Februar 2024 - gemittelt über den extrapolaren globalen Ozean - mit 21,06 Grad Celsius den bisher höchsten Wert für einen Monat erreicht. Damit wurde der bisherige Rekord vom August 2023 mit 20,98 Grad noch einmal übertroffen.

Geldstrafen nach Klimaprotest beim "Jedermann"aufgehoben

Salzburg - Das Landesverwaltungsgericht (LVwG) Salzburg hat nun den Beschwerden zweier Vertreter der "Letzten Generation" gegen Geldstrafen nach einem Klimaprotest bei der Premiere des "Jedermanns" im Juli 2023 Folge gegeben. In einem dritten Fall wurde die Entscheidung noch nicht zugestellt, sie dürfte aber ebenfalls zur Aufhebung der Strafe führen. Eine Frau und zwei Männer hatten damals während der Aufführung Parolen skandiert, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen.

EVP will von der Leyen zu Spitzenkandidatin wählen

Bukarest/Brüssel - Die Europäische Volkspartei (EVP), der auch die ÖVP angehört, hat am Donnerstag ihren Parteikongress im rumänischen Bukarest mit der Wahl der Spitzenkandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft fortgesetzt. Die aktuelle Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist die einzige Kandidatin, die von den Delegierten klare Zustimmung erwarten kann. "Unser Europa wird von Populisten und Demagogen herausgefordert wie nie zuvor", erklärte sie in ihrer Rede vor den Delegierten.

Prag stoppt Regierungstreffen mit "pro-russischer" Slowakei

Prag - Tschechiens Regierung unter Premier Petr Fiala hat auf ihrer Sitzung am Mittwoch in Prag beschlossen, geplante Regierungskonsultationen mit dem slowakischen Kabinett des Russland-freundlichen Premiers Robert Fico abzusagen. Damit reagiere man auf die versöhnliche Rhetorik der slowakischen Regierung gegenüber Russland. "Wir halten einige ihrer Aktivitäten für problematisch", begründete Fiala den Schritt. Die Abhaltung der üblichen Treffen sei derzeit "nicht angemessen".

Österreicher können ab 14. Mai ohne Visum in China einreisen

Peking - Ab Mitte Mai können Österreicher und Österreicherinnen ohne Visum in die Volksrepublik China einreisen. Das kündigte der chinesische Außenminister Wang Yi am Donnerstag am Rande des Nationalen Volkskongresses in Peking an. China werde, beginnend mit dem 14. Mai, eine Politik der Visabefreiung gegenüber Österreich, der Schweiz, Irland, Ungarn, Belgien sowie Luxemburg anwenden, wurde Wang von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zitiert.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red