APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Paris - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa mit drastischen Worten zu einer verstärkten Verteidigung aufgerufen. "Es besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben könnte", warnte der Staatschef am Donnerstag in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität. Europa stehe an einem Wendepunkt und müsse mehr tun, um mit rasch wieder aufrüstenden globalen Rivalen konkurrieren zu können.

EU-Parlament gibt grünes Licht für Net Zero Industry Act

Straßburg/EU-weit - Das EU-Parlament hat am Donnerstag grünes Licht für den "Net Zero Industry Act" gegeben. Ziel des Netto-Null-Emissionen-Gesetzes ist es, Technologien, die zur CO2-Neutralität beitragen, vermehrt innerhalb der EU zu produzieren. Dazu zählen etwa Solaranlagen, Windräder oder Wärmepumpen. Dass zu den geförderten Technologien auch die Atomkraft zählt, wird von Österreich kritisch gesehen, und war vom Rat (der Mitgliedstaaten) bereits in einer Zusatzerklärung vermerkt worden.

EU-Parlament dürfte FPÖ wegen Russland-Nähe anprangern

Straßburg - Das EU-Parlament dürfte am Donnerstag in einer Resolution, die neue Vorwürfe der russischen Einflussnahme im Europäischen Parlament und bei den bevorstehenden EU-Wahlen anprangert, auch die Nähe der FPÖ zu Russland verurteilen. Dies geht aus einem der APA vorliegenden Entwurf der Entschließung hervor, den zu Mittag laut Angaben aus dem EU-Parlament die Europäische Volkspartei, die Sozialdemokraten, die Liberalen (RENEW) und die Europäischen Grünen unterstützen dürften.

COFAG-Ausschuss - Zafoschnig bewarb sich via Inserat

Wien - Der COFAG-Untersuchungsausschuss findet am Donnerstag sein reguläres Ende. Themengerecht wurde einer der beiden Geschäftsführer der Covid-Finanzierungsagentur, Ulrich Zafoschnig, als letzte Auskunftsperson befragt. Der ehemalige Kärntner ÖVP-Landesrat betonte dabei, dass seine Bewerbung nicht mit seiner Partei abgesprochen gewesen sein soll, er habe sich über ein Inserat beworben. Im Fall von Rene Benkos "Chalet N" könnte es durchaus Rückforderungen geben.

Toter Bub in Tirol: Mord-Anklage gegen Vater erhoben

St. Johann in Tirol/Innsbruck - Im Falle jenes sechsjährigen Buben, der im August 2022 tot in der Kitzbüheler Ache gefunden worden war, hat die Staatsanwaltschaft Innsbruck nun Mordanklage gegen den tatverdächtigen Vater erhoben. Der 39-Jährige muss sich zudem wegen des Verdachts der Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung verantworten, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in einer Aussendung mit. Ein Termin für die Gerichtsverhandlung wurde noch nicht anberaumt.

Mitglied der "Feuerkrieg Division" in Wien wieder in U-Haft

Wien - Ein mutmaßliches Mitglied der "Feuerkrieg Division" - eine Länder übergreifende, mittlerweile zerschlagene rechtsextreme Chat-Gruppe, die in geheimen Internet-Foren Anschlagspläne erörtert hatte - befindet sich seit kurzem wieder in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft Wien war mit einer Beschwerde erfolgreich, die sie gegen die Enthaftung des 20-Jährigen eingebracht hatte. Dem Oberlandesgericht Wien (OLG) erscheint der HTL-Absolvent zu gefährlich, um ihn auf freiem Fuß zu lassen.

Israel plant schrittweise Offensive in Rafah

Gaza/Tel Aviv - Der bevorstehende Militäreinsatz Israels gegen die islamistische Hamas in Rafah im Süden des Gazastreifens dürfte mit einer mehrwöchigen Evakuierung der Zivilbevölkerung beginnen. Es werde erwartet, dass es zwischen vier und fünf Wochen dauern könnte, die Bevölkerung an sicherere Orte zu verlegen, berichtete der israelische Rundfunk am Donnerstag. Dies sei die erste Phase des Bodeneinsatzes in der Stadt an der Grenze zu Ägypten.

USA lieferten Ukraine ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite

Washington - Die USA haben der Ukraine Kurzstreckenraketen vom Typ ATACMS mit größerer Reichweite für den Einsatz innerhalb des ukrainischen Staatsgebiets geliefert. "Ich kann bestätigen, dass die Vereinigten Staaten der Ukraine auf direkte Anweisung des Präsidenten ATACMS mit großer Reichweite geliefert haben", sagte Außenamtssprecher Vedant Patel am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. Die Raketen seien Teil eines Hilfspakets vom März gewesen und "diesen Monat" in der Ukraine angekommen.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red