28.05.2024 05:31:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Madrid/Oslo/Dublin - Die Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen ist in Kraft getreten. Seit Dienstag gilt Palästina von norwegischer Seite aus als eigenständiger Staat, wie das norwegische Außenministerium zuvor bestätigte. Irland und Spanien wollen ebenfalls noch am Dienstag einen palästinensischen Staat anerkennen. Damit soll die Zweistaatenlösung neuen Schwung bekommen.
UN-Sicherheitsrat hält Dringlichkeitssitzung zu Rafah ab
New York - Nach einem tödlichen israelischen Luftangriff auf ein Flüchtlingslager nahe Rafah im Gazastreifen hat der UN-Sicherheitsrat für Dienstag eine Dringlichkeitssitzung einberufen. Die von Algerien beantragte Sitzung zur Lage in Rafah werde hinter verschlossenen Türen abgehalten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Diplomatenkreisen. Bei dem Luftangriff waren nach Angaben der Hamas 45 Menschen getötet worden, die Zahl der Verletzten liege bei 249.
EU-Außenminister billigen EU-Kontrollmission im Gazastreifen
Brüssel - Die EU will ihren zivilen Einsatz am Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen wieder aufnehmen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte am Montag, er habe von den Außenministern der EU-Staaten grünes Licht für eine Reaktivierung der Mission erhalten. Dazu sei jedoch die Unterstützung Ägyptens, Israels und der Palästinenser erforderlich. Entsprechende Stellungnahmen lagen zunächst nicht vor.
Ukrainischer Präsident Selenskyj am Dienstag in Brüssel
Brüssel - Nach seinem Aufenthalt in Spanien besucht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag Belgien. Selenskyj werde in Brüssel das jüngste einer Reihe von bilateralen Sicherheitsabkommen mit westlichen Verbündeten unterzeichnen, teilte das Büro des belgischen Ministerpräsidenten Alexander De Croo am Montag mit. Anschließend werde es eine gemeinsame Pressekonferenz mit beiden Politikern geben, hieß es weiter.
Macron ruft zur Verteidigung Europas auf
Dresden - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden eindringlich vor der Gefahr von Extremen in Europa gewarnt. Demokratie und Freiheit seien allen als so selbstverständlich erschienen, sagte Macron am Montag. Nach dem Mauerfall habe man gedacht, dieser Wind werde sich überall ausbreiten. "Aber lasst uns heute um uns schauen! Lasst uns die Faszination für autoritäre Regime anschauen. Lasst uns in Europa den illiberalen Moment anschauen, den wir durchleben!"
Österreich finalisiert Sky Shield-Beitritt
Brüssel - Eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg ist die Sky Shield-Initiative, die einen stärkeren Luftverteidigungsschirm über Europa spannen soll. Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wird beim Treffen mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen am Dienstag eine Absichtserklärung zum Beitritt zu Sky Shield unterzeichnen. Thema sind auch die Vorschläge der EU-Kommission für eine Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft und Rüstungsindustrie.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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