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Madrid/Oslo/Dublin - Die Anerkennung Palästinas als Staat durch Norwegen ist in Kraft getreten. Seit Dienstag gilt Palästina von norwegischer Seite aus als eigenständiger Staat, wie das norwegische Außenministerium zuvor bestätigte. Irland und Spanien wollen ebenfalls noch am Dienstag einen palästinensischen Staat anerkennen. Damit soll die Zweistaatenlösung neuen Schwung bekommen.

EU-Außenminister billigen EU-Kontrollmission im Gazastreifen

Brüssel - Die EU will ihren zivilen Einsatz am Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen wieder aufnehmen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte am Montag, er habe von den Außenministern der EU-Staaten grünes Licht für eine Reaktivierung der Mission erhalten. Dazu sei jedoch die Unterstützung Ägyptens, Israels und der Palästinenser erforderlich. Entsprechende Stellungnahmen lagen zunächst nicht vor.

Macron ruft zur Verteidigung Europas auf

Dresden - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden eindringlich vor der Gefahr von Extremen in Europa gewarnt. Demokratie und Freiheit seien allen als so selbstverständlich erschienen, sagte Macron am Montag. Nach dem Mauerfall habe man gedacht, dieser Wind werde sich überall ausbreiten. "Aber lasst uns heute um uns schauen! Lasst uns die Faszination für autoritäre Regime anschauen. Lasst uns in Europa den illiberalen Moment anschauen, den wir durchleben!"

Schlussplädoyers im Trump-Prozess

New York - Im Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin werden am Dienstag in New York die Schlussplädoyers erwartet. Staatsanwaltschaft und Verteidigung sollen ihre Argumente (ab 15.30 Uhr MESZ) vor den zwölf Geschworenen vorbringen, bevor diese sich zur Urteilsfindung zurückziehen.

Georgiens Parlament stimmt über Veto gegen Agenten-Gesetz ab

Tiflis - In Georgien stimmt am Dienstag das Parlament über eine Aufhebung des Vetos von Präsidentin Salome Surabischwili gegen das umstrittene Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" ab. Surabischwili hatte nach der ersten Verabschiedung des Gesetzes vor zwei Wochen ihr Veto dagegen eingelegt. Das Gesetz sorgt seit Wochen für pro-europäische und regierungskritische Massenproteste in Georgien.

Auch Namibia erklärt wegen Dürre Ausnahmezustand

Windhuk - Aufgrund anhaltender Dürre in Namibia hat Präsident Nangolo Mbumba am Montag den Ausnahmezustand ausgerufen. Ausbleibende Regenfälle hätten zu einer landesweiten Dürrekatastrophe geführt, teilte Mbumba in einem von ihm unterzeichneten Amtsblatt mit. Namibia schließt sich damit zahlreichen anderen Ländern im südlichen Afrika an, die in den vergangenen Wochen aufgrund des Klimaphänomens El Ni�o Katastrophen oder Ausnahmezustände erklärt haben.

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red