21.06.2024 19:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

SPÖ findet Asyl-Linie

Wien - Die SPÖ präsentiert am Samstag ihre Vorstellungen zur Asyl- und Integrationspolitik. Laut dem der APA zugespielten Papier wird auf einige wenige Punkte fokussiert. Man will schnelle Verfahren an den EU-Außengrenzen, eine faire Verteilung der Flüchtlinge in der EU, das Verhandeln von Rückführungsabkommen, ein erweitertes verpflichtendes Integrationsjahr mit Deutsch- und Wertekursen sowie Abschiebung bzw. hohe Strafen bei Gewalt- oder terroristischen Delikten.

ÖVP-Ländervertreter boykottieren Gewessler

Wien/Lochau/Brüssel - Die ÖVP ist weiter entrüstet ob des Alleingangs von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) in Sachen EU-Renaturierungsgesetz. Als Protest reisten am Freitag die fünf von der Volkspartei gestellten Energielandesräte nicht zum Treffen mit ihren Amtskollegen in Vorarlberg an. Grund dafür ist die Anwesenheit Gewesslers. Die Ministerin zeigte sich betont gelassen: "Die Menschen erwarten sich, dass Politik arbeitet."

Apples neue KI kommt vorerst nicht in die EU

Cupertino - Apple wird seine jüngst angekündigten neuen KI-Funktionen vorerst nicht in die EU bringen. Der iPhone-Konzern verweist auf Unsicherheiten wegen des EU-Digitalgesetzes DMA. Vor allem sei man besorgt, dass die DMA-Vorgaben zur Öffnung für andere Hersteller und Dienste-Anbieter den Schutz der Nutzer-Daten beeinträchtigen könnten, teilte Apple am Freitag mit.

Palästinenser: Mehrere Tote bei Angriffen im Gazastreifen

Gaza/Tel Aviv - Bei israelischen Angriffen sind in der Stadt Rafah sowie in weiteren Gebieten des Gazastreifens mindestens 32 Palästinenser getötet worden. Das teilt das israelische Militär mit. Auch Einwohner bestätigen die Zahl. Panzer drangen demnach in die westlichen und nördlichen Teile der Stadt vor, nachdem sie bereits den Osten, Süden und das Zentrum eingenommen hatten. Die Angriffe erfolgten aus Flugzeugen, Panzern und Schiffen vor der Küste.

Erhöhte Pegelstände am Inn und seinen Zubringern

Innsbruck/Bozen - Die aktuell starke Schneeschmelze sowie prognostizierte intensive Regenfälle haben die Verantwortlichen in Tirol am Freitag vor erhöhten Pegelständen des Inns samt seiner Zubringer warnen lassen. Die Landeshauptstadt Innsbruck leitete bereits am Vormittag angesichts eines Pegelstandes eines statistisch fünfjährlichen Hochwassers Schutzmaßnahmen ein. Dem Land Tirol zufolge dürfte der Pegelstand noch auf ein 30-jährliches Hochwasser (HW30) steigen.

Donauinselfest-Auftakt mit blauem Himmel und roten Promis

Wien - Bei hochsommerlichen Temperaturen und teils drückender Schwüle ist am Freitag das Wiener Donauinselfest in seine 41. Ausgabe gestartet. Noch bis Sonntag lädt das von der Hauptstadt-SPÖ veranstaltete Open-Air-Festival bei freiem Eintritt zu zahlreichen Konzerten sowie zu Sport- und Unterhaltungsprogramm. Den noch recht ruhigen Auftaktnachmittag nutzte die rote Prominenz, um eine erste Runde unter Genossen zu drehen.

Schilling-Verfahren vertagt, Mediation nicht ausgeschlossen

Wien - Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der Grünen EU-Wahl-Spitzenkandidatin Lena Schilling und dem Ehepaar Bohrn Mena ist am Freitag nach der vorbereitenden Tagsatzung auf Oktober vertagt worden. Schilling wurde durch ihre Anwältin vertreten, Veronika und Sebastian Bohrn Mena kamen persönlich. Richterin Andrea Zlöbl drängte vehement auf eine Art Mediation im Rahmen eines "gerichtsinternen Einigungsverfahrens". Beide Seiten lehnten dies nicht a priori ab.

Nach AUA-Flug durch Hagel prüft Staatsanwaltschaft Anzeige

Wien/Schwechat/Korneuburg - Der spektakuläre Landeanflug einer aus Palma de Mallorca kommenden Maschine der Austrian Airlines (AUA) Richtung Flughafen Wien-Schwechat, die am 9. Juni in ein Hagelunwetter geraten war, wird nun auch auf ein mögliches strafrechtliches Fehlverhalten der Cockpit-Crew untersucht. Eine Anzeige wegen fahrlässiger Gemeingefährdung sei eingegangen, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg, Josef Mechtler, einen Bericht der Tageszeitung "Heute" (Online-Ausgabe).

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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