06.11.2024 14:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Washington - 4 Jahre nach seiner Abwahl hat der Republikaner Donald Trump das Comeback geschafft und das Weiße Haus zurückerobert. Mehrere US-Sender riefen den 78-Jährigen am Mittwoch auf Basis der Auszählung und von Prognosen zum Sieger der Präsidentenwahl aus. Er setzte sich gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris durch. Der Rechtspopulist, der eine radikale America-First-Agenda verfolgt, wird nun erneut 4 Jahre an der Spitze der größten Wirtschafts- und Militärmacht stehen.
Orban, Macron und Co. gratulieren Trump
Washington/Wien - Nach dem Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sind am Mittwoch bald die ersten internationalen Glückwünsche eingetrudelt. Weltweit gratulierten Staats- und Regierungschefs dem gewählten Präsidenten und bekräftigten eine gute Zusammenarbeit mit der größten Wirtschafts- und Militärmacht USA. Dabei zeigten sie sich je nach politischer Einstellung freudig oder zurückhaltend. EU-Ratspräsident Charles Michel warnte vor Alleingängen Trumps.
Egisto Ott stand erstmals vor Gericht
Wien - Am Wiener Landesgericht hat am Mittwoch unter regem Medieninteresse ein erster Prozess gegen den Ex-Chefinspektor im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Egisto Ott begonnen. Inkriminiert sind die Vorwürfe der Verletzung des Amtsgeheimnisses und Vergehen gegen Datenschutzbestimmungen. Mitangeklagt ist der Ex-FPÖ-Politiker Hans Jörg Jenewein. Beide Angeklagte bekannten sich zum Kern der Vorwürfe "nicht schuldig".
ÖVP und SPÖ setzen Sondierungen zu Regierungsbildung fort
Wien - Die Verhandlerteams von ÖVP und SPÖ sind am Mittwochvormittag zu weiteren Sondierungsverhandlungen eingetroffen. Vor den wartenden Journalisten gaben sie sich dabei wortkarg. Im Palais Epstein neben dem Parlament geht es jedenfalls wie auch tags zuvor um Inhaltliches. Im Fokus stehen unter anderem die Themen Wirtschaftsstandort, Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration.
Neue schwarz-blaue Vorarlberger Landesregierung angelobt
Bregenz - ÖVP-Landesparteiobmann Markus Wallner ist am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Landtags zum dritten Mal als Vorarlberger Regierungschef bestätigt worden. Der seit Dezember 2011 amtierende Wallner erhielt in geheimer Abstimmung wie vor fünf Jahren 26 von 36 Abgeordneten-Stimmen - anders als damals konnte er sich damit wohl nur auf die Unterstützung der ÖVP- und FPÖ-Abgeordneten verlassen, während die Oppositionsparteien Grüne, SPÖ und NEOS ihn nicht wählten.
Länder wollen bei Finanzen mehr Mitsprache im Bund
Linz/Wien - Nach der Nachricht, dass man nächstes Jahr deutlich weniger Ertragsanteile als erwartet bekommen werde, und den düsteren Budget-Prognosen des Fiskalrats haben am Mittwoch in Linz die Finanzreferenten der Länder getagt. Tenor der anschließenden Pressekonferenz: Man wolle mehr mitreden und bei Regierungsverhandlungen eingebunden werden. Auch die Finanzierung im Bereich der Renaturierung müsse geklärt werden.
2.500 Festnahmen bei weltweiter Aktion gegen Menschenhändler
Lyon - Bei einem internationalen Einsatz gegen Menschenhandel sind nach Angaben der internationalen Polizeiorganisation Interpol mehr als 2.500 Menschen in 116 Ländern und Gebieten festgenommen worden. Mehr als 3.000 mutmaßliche Opfer seien bei dem "bisher größten Einsatz gegen Menschenhandel" gerettet worden, teilte Interpol am Dienstag in Lyon mit.
Ermittlungen gegen Kärntner Ex-Polizisten zum Verbotsgesetz
Klagenfurt - In Kärnten laufen Ermittlungen gegen einen ehemaligen Polizisten, der gegenüber aktiven Kollegen den Holocaust verharmlost haben soll. Zu den Äußerungen war es gekommen, weil der Mann im Ruhestand Behörden mit Schreiben aus der Staatsverweigerer-Szene bedacht hatte und deshalb die Polizei zu einem Präventionsgespräch anrückte. Polizeisprecher Mario Nemetz bestätigte auf APA-Anfrage einen entsprechenden Bericht der "Salzburger Nachrichten".
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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