27.05.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Rom - Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Italien sind gescheitert. Italiens designierter Premier Giuseppe Conte verzichtet auf sein Mandat, eine Regierung aus der rechten Lega und Fünf-Sterne-Bewegung zu bilden, teilte der Sekretär von Staatschef Sergio Mattarella, Ugo Zampetti, am Sonntag mit. Conte zog die Konsequenzen des Vetos von Mattarella gegen den europakritischen Ökonomen Paolo Savona, den die rechte Lega um jeden Preis zum Wirtschaftsminister ernennen wollte.
Regierung bringt Reform der Mindestsicherung auf den Weg
Wien/Mauerbach - Zum Abschluss ihrer Klausur in Mauerbach will die Regierung am Montag eine Reform der Mindestsicherung initiieren. Ziel ist, die Leistung bundesweit möglichst zu vereinheitlichen. Zudem soll der Maximalbezug reduziert werden. Ob es gelingt, eine Differenzierung zu Ungunsten von Zuwanderern verfassungskonform zu etablieren, war bis zuletzt fraglich. Klar ist, dass der Bund einen Rahmen vorgeben will, an den sich die Länder zu halten haben. Unterschiede soll es nur noch bei der Abgeltung der Wohnkosten geben.
EU-Außenminister beraten über Atomabkommen
Brüssel - Die Außenminister der EU-Staaten wollen am Montag bei einem Treffen in Brüssel über den Stand der Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran beraten. Nach dem einseitigen Rückzug der USA aus dem Abkommen geht es dabei vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen den Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Iran sein Programm zur Anreicherung von Uran, das zum Atombombenbau benötigt wird, wieder aufnehmen.
Seehofer will "ganze Asylorganisation in Deutschland" ändern
Berlin - Angesichts der Affäre um massenhaft zu Unrecht erteilte Asylbescheide in Bremen hat der deutsche Innenminister Horst Seehofer eine komplette Neuordnung des Asylsystems in Deutschland gefordert. "Mein Masterplan ist fertig", sagte der CSU-Chef am Sonntagabend im ZDF mit Blick auf die sogenannten Anker-Zentren für die Aufnahme, Prüfung und notfalls Abschiebung von Flüchtlingen und Migranten. Er werde den Plan kommende Woche mit einigen Politikern besprechen und dann wahrscheinlich übernächste Woche vorstellen.
Netanyahu reist Anfang Juni nach Deutschland und Frankreich
Jerusalem - Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu reist Anfang Juni nach Deutschland und Frankreich. Als Zeitraum nannte Netanyahus Büro am Sonntag den 4. bis 6. Juni. Einzelheiten zum Programm wurden nicht mitgeteilt. Zuletzt hatte es im deutsch-israelischen Verhältnis mehrfach Irritationen gegeben. So waren etwa wegen der kritischen Haltung Deutschlands zum verstärkten jüdischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten im Februar 2017 die für Mai desselben Jahres in Jerusalem geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen auf 2018 verschoben worden.
Mann rettet von Balkon hängendes Kleinkind mit Kletteraktion
Paris - Mit einer waghalsigen Kletteraktion hat ein junger Mann in Paris ein Kleinkind gerettet, das an der Außenseite einer Balkonbrüstung baumelte und vier Stockwerke in die Tiefe zu stürzen drohte. Passanten filmten, wie der Mann sich an der Fassade eines Gebäudes am Samstagabend von Balkon zu Balkon nach oben hangelte, bis er das Kind erreichte und über die Brüstung zurück auf den Balkon zog. Das Kind war offenbar über die Balkonbrüstung gerutscht und hing an einer Hand über dem Abgrund.
(Schluss) pat
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