APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 23.00 Uhr

Wien - Die Regierung geht wohl zum letzten Mal zumindest in diesem Jahr in Klausur. Zwar hat man sich für die Zusammenkunft in Laxenburg am Freitag nur rund sechs Stunden Zeit genommen, jedoch ist das inhaltliche Programm umfassend. Beschlossen werden u.a. die Einführung einer Bilanzpolizei sowie die De-Facto-Abschaffung der Invaliditätspension. Neu geregelt werden Studiengebühren und Uni-Zugang.

Schlaff kritisiert Korruptions-U-Ausschuss

Wien - Der Investor Martin Schlaff, der vor dem Korruptions-U-Ausschuss befragt wurde, hat in der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit" die Vorgänge rund um den Ausschuss kritisiert. Ein U-Ausschuss ohne entsprechende Kultur und Regeln sei "demokratiepolitisch extrem problematisch", sagte er und ortet "eine Aufhebung der Gewaltentrennung". Massiv Kritik übte er an den Mandataren Pilz (G) und Rosenkranz (F).

Paris und Rom wollen britischen EU-Rabatt kappen

Brüssel/Paris/Rom - Die Verhandlungen um ein neues EU-Budget werden weiter belastet. Frankreich und Italien wollen den milliardenschweren Rabatt für britische EU-Beiträge kappen. Darauf einigten sich beide Länder am Donnerstag. Die Verringerung der Beiträge, von der in kleinerem Umfang auch Deutschland, Schweden, Österreich und die Niederlande profitieren, soll nach Vorstellung von Paris und Rom abgeschafft werden.

Syrischer Nationalrat wählt neuen Vorsitzenden

Damaskus/Doha - Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) sucht auf seiner Tagung im Emirat Katar am Freitag nach einem neuen Vorsitzenden. Das bereits gewählte neue Generalsekretariat wird ein elfköpfiges Exekutivkomitee bestimmen, das wiederum über die Nachfolge des scheidenden SNC-Vorsitzenden Zaida entscheidet. Im Generalsekretariat sind auch Islamisten sowie ethnische Minderheiten wie Kurden vertreten.

EU und Lateinamerika beendeten Bananenstreit

Genf - Ein langjähriger Streit ist beigelegt: Der seit zwei Jahrzehnten währende Konflikt zwischen Europäischer Union und zehn lateinamerikanischen Ländern über Bananen-Einfuhrzölle ist am Donnerstag in Genf endgültig beendet worden. Demnach sinken die Zölle bis 2017 von 176 auf 114 Euro pro Tonne. Für Länder wie Costa Rica, Kolumbien oder Ecuador ist der Bananenexport ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.

Attentäter von Tucson muss lebenslang in Haft

Tucson - Der Attentäter von Tucson im US-Staat Arizona, der bei einem Massaker im Jänner 2011 sechs Menschen getötet und die Politikerin Gabrielle Giffords schwer verletzt hat, muss lebenslang ins Gefängnis. Jared Lee Loughner werde keine Waffe mehr anfassen, sagte der Richter bei der Verkündung des Strafmaßes am Donnerstag. Der 24-Jährige hatte sich schuldig bekannt, um der Todesstrafe zu entgehen.

Amokläufer von Steyr verurteilt - Muss in Anstalt

Steyr - Ein 52-Jähriger, der im März mit einem Kalaschnikow-Gewehr in Steyr Amok gelaufen ist, wird in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Das ist das Ergebnis eines Geschworenenprozesses, der am Abend zu Ende ging. Laut Anklage hatte der Mann von zwei Balkonen und in einem Mehrparteienhaus herumgeschossen, aber keine Menschen getroffen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Sieger-Webseite von Romney versehentlich online

Washington - Am Tag nach der Niederlage von Mitt Romney bei der US-Präsidentschaftswahl ist offenbar versehentlich eine für einen Sieg vorbereitete Webseite des Republikaners online gegangen. Am Donnerstag kursierten Screenshots des missglückten Internetauftritts vom "gewählten Präsidenten Romney". Dabei wurde zur Amtseinführung eingeladen, zudem gab es Stellenanzeigen für eine Regierung des Republikaners.

Rapid nach 0:3 in Leverkusen in Europa League out

Leverkusen - Für den SK Rapid Wien hat es auch im vierten Spiel der Europa-League-Gruppenphase nichts zu holen gegeben. Die Hütteldorfer kassierten am Donnerstagabend bei Bayer Leverkusen eine 0:3-Niederlage und sind damit vorzeitig ausgeschieden. Die deutsche Werkself steht hingegen dank Toren von Hegeler (4.), Schürrle (53.) und Friedrich (66.) genauso wie Metalist Charkiw in Gruppe K als Aufsteiger fest.

(Schluss) cg/vgr