AUSBLICK/Sieg der LDP schürt Hoffnungen auf BoJ-Geldschwemme

   Von Megumi Fujikawa und Alexander Martin

   TOKIO--Der erdrutschartige Sieg der Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei den japanischen Unterhauswahlen hat die Erwartungen verstärkt, dass die Bank of Japan (BoJ) bei ihrer Sitzung in dieser Woche die Gelddruckmaschine wieder anwerfen wird. Von insgesamt zehn befragten Analysten sagen acht eine Aufstockung des Wertpapierkaufprogramms voraus. Das derzeitige Volumen des Kaufprogramms beträgt 91 Billionen Yen, und die Schätzungen für die Ausweitung reichen von 5 bis 10 Billionen Yen, wobei die meisten Prognosen am oberen Ende der Bandbreite liegen.

   Nach dem LDP-Sieg befindet sich die BoJ in einer ungemütlichen Lage. Der designierte Ministerpräsident Shinzo Abe hat in seinem Wahlkampf deutlich gemacht, dass er die BoJ zu einer massiven Ausweitung der Geldpolitik zwingen will. Es müsse eine unbegrenzte Lockerung und ein festes Inflationsziel von 2,0 Prozent geben statt der bisher von der Notenbank angepeilten Jahresteuerung von lediglich 1,0 Prozent, forderte der Politiker.

   Bei einem Treffen unter vier Augen erhöhte Abe am Dienstag den Druck auf BoJ-Gouverneur Masaaki Shirakawa und verlangte die Erhöhung des Inflationsziels auf 2 Prozent. "Herr Shirakawa hat zugegeben, dass er meine Äußerungen gehört hat", sagte Abe nach dem Treffen zu Reportern. Das Treffen fand in der Parteizentrale der LDP statt. Shirakawa sagte allerdings, der Besuch habe nur dazu gedient, um Abe zu seinem Wahlsieg zu gratulieren.

   Abe fordert von der Zentralbank, einen Pakt mit der Regierung zu unterzeichnen, indem sie sich unter anderem zu unbegrenzten Lockerungsmaßnahmen verpflichtet, bis die Inflation 2 Prozent erreicht. Abe will außerdem, dass die Zentralbank Staatsanleihen kauft, um so ein enormes Infrastrukturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft zu finanzieren. Er hält auch radikalere Maßnahmen für möglich: So könnte die BoJ die Zinsen unter null fallen lassen und ausländische Anleihen kaufen.

   Als Druckmittel hat Abe eine Reform des Zentralbankgesetzes von 1998 ins Spiel gebracht, das die Unabhängigkeit der Institution sichert. Wenn dieses Gesetz überarbeitet werde, solle die BoJ auch die Stützung der Beschäftigung als Ziel erhalten, sagte Abe. Bisher ist ihr Kernmandat nur die Preisstabilität.

   "Die BoJ wird die Botschaft von Abe kaum ignorieren", meinte Masaaki Kanno, Japan-Chefökonom bei J.P. Morgan Securities, mit Blick auf das Ergebnis der Ratssitzung am Donnerstag. Kanno erwartet, dass die BoJ ihr Kaufprogramm um 5 Billionen Yen aufstocken wird.

   Argumente für eine geldpolitische Lockerung lieferte auch der jüngste Tankan-Bericht, der eine starke Eintrübung des Geschäftsklima auswies. Hinzu kommt, dass die Federal Reserve in der vorigen Woche mit dem aggressiven Öffnen ihrer Geldschleusen eine neue Runde im Abwertungswettlauf zwischen Dollar und Yen eingeläutet hat. In der Vergangenheit hat es nie lange gedauert, bis die japanischen Währungshüter mit eigenen Aktionen dagegen gehalten haben.

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   (Mitarbeit: Andreas Plecko)

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   December 18, 2012 10:52 ET (15:52 GMT)

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