05.10.2023 12:44:38

Brisante Gespräche in Granada: Scholz trifft Selenskyj und Meloni

GRANADA (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Rande des Europa-Gipfels im spanischen Granada unter anderen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni treffen. Das wurde am Donnerstag aus der deutschen Delegation bekannt. Beide Gespräche sind brisant: Bei dem für Donnerstagnachmittag geplanten Treffen mit Selenskyj dürfte es um die Zukunft der deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine gehen, nachdem Scholz von einer Bereitstellung der Taurus-Marschflugkörper Abstand genommen hat.

Mit Meloni wird Scholz am Freitag wohl über die finanzielle Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen sprechen, die Bootsmigranten aus dem Mittelmeer retten, um sie dann in Italien an Land zu bringen. Meloni hatte sich in einem Brief an Scholz kürzlich darüber beschwert. Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Hilfe bereits vom Bundestag genehmigt wurde und nicht mehr rückgängig zu machen sei.

In Granada werden Staats- und Regierungschefs aus rund 50 Ländern zum dritten Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft erwartet. In dem von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron initiierten Format wollen die Staaten der Europäischen Union die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern verbessern. Am Freitag findet ein informeller EU-Gipfel in Granada statt.

Gut möglich, dass Scholz in Granada auch versuchen wird, gemeinsam mit Macron im Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo zu vermitteln. Bei dem Gipfel werden der serbische Staatschef Aleksandar Vucic und die Präsidentin des Kosovos, Vjosa Osmani, erwartet./mfi/DP/ngu

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