dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 05.07.2013 - 17.00 Uhr

    US-Wirtschaft mit robustem Jobaufbau

    WASHINGTON  - Die amerikanische Wirtschaft hat das zweite Quartal mit einem robusten Arbeitsmarktbericht beendet. Nach Zahlen des Arbeitsministerium vom Freitag wurden im Juni 195.000 neue Stellen geschaffen. Das sind 30.000 Arbeitsplätze mehr, als Bankvolkswirte erwartet hatten. Zudem wurde der Beschäftigungsaufbau für die Monate April und Mai angehoben. In den beiden Monaten sind insgesamt 70.000 Stellen mehr entstanden, als zunächst ermittelt worden war.

Erneut Rückschlag beim Auftragseingang für deutsche Industrie

    BERLIN  - Die deutsche Industrie muss überraschend einen weiteren Rückschlag beim Auftragseingang verkraften. Im Mai erhielten die Unternehmen im Vergleich zum Vormonat 1,3 Prozent weniger Aufträge, wie aus Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums vom Freitag hervorgeht. Bankvolkswirte hatten nach dem Rücksetzer im Vormonat mit einem Anstieg um 1,2 Prozent gerechnet. Experten bewerten die Daten als "herbe Enttäuschung".

EZB/Coeure: Erholung könnte um einige Quartale verzögert werden

    PARIS  - Die wirtschaftliche Erholung in der Eurozone könnte beim Eintreten von Risikofaktoren laut EZB-Direktor Benoit Coeure um einige Quartale verzögert werden. Die Notenbank erwarte zwar weiterhin eine Stabilisierung der Konjunktur und eine verhaltene Erholung im Jahresverlauf, sagte Couere am Freitag in Paris. Für diesen wirtschaftlichen Ausblick gebe es jedoch kurzfristig eine Reihe von Abwärtsrisiken.

China will Kreditbombe mit Geldentzug entschärfen

    PEKING/FRANKFURT  - Chinas Zentralbank macht weiter Druck beim Kampf gegen faule Kredite. Branchen mit Überkapazitäten sollen auf Geldentzug gesetzt werden, wie aus einer gemeinsamen Mitteilung der Zentralbank und der Finanzaufsicht vom Freitag hervorgeht.

Merkel: Kein Euro-Land wird die Eurozone verlassen müssen

    BERLIN  - Kein Euro-Land wird nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Eurozone aufgrund finanzieller Probleme verlassen müssen. "Das sehe ich nicht", sagte die CDU-Vorsitzende in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Berlin auf die Frage, ob eines der problembehafteten Länder doch noch aus der Eurozone ausscheiden werde.

Griechische Journalisten beklagen Stillstand im Rundfunk-Streit

    ATHEN  - Griechische Journalisten wehren sich gegen die anhaltende Schließung des staatlichen Fernsehens (ehemals ERT). In einer gemeinsamen Erklärung beklagten die Reporter am Freitag, dass der Sender noch immer kein Programm wieder ausstrahlt. Dies sei gegen die Entscheidungen der Justiz, hieß es darin.

800 Millionen Inder erhalten künftig Getreide zu Cent-Preisen

    NEU DELHI  - Mehr als 800 Millionen Inder erhalten künftig für umgerechnet wenige Euro-Cent jeden Monat fünf Kilogramm Getreide. Präsident Pranab Mukherjee unterschrieb am Freitag eine entsprechende Rechtsverordnung, mit der die armen Menschen des Landes unterstützt werden sollen. Etwa zwei Drittel der Bevölkerung hat damit Anspruch auf Reis für umgerechnet vier Cent pro Kilogramm, Weizen für drei Cent und andere Getreidesorten für einen Cent.

Altmaier will Ökostrom-Umlage einfrieren

    BERLIN  - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat erneut ein Einfrieren der Ökostrom-Umlage gefordert. "Für mich ist jeder weitere Anstieg der Ökostrom-Umlage zu viel, weil wir in den letzten Jahren schon beträchtliche Steigerungen zu verzeichnen hatten", sagte der CDU-Minister der "Rheinischen Post". "Deshalb möchte ich die EEG-Umlage zum 1. Januar 2014 nicht erhöhen, sondern auf ihrem jetzigen Niveau einfrieren." Das gehe allerdings nur mit einer gesetzlichen Regelung, der auch der Bundesrat zustimmen müsse.

Gericht: Schweizer Großbank muss USA Steuerdaten liefern

    LAUSANNE  - Amerikanische Steuerhinterzieher mit Konten bei der Schweizer Großbank Credit Suisse (Credit Suisse Group (CS Group) (N)) müssen damit rechnen, vom US-Fiskus entdeckt und belangt zu werden. Eine entsprechendes Amtshilfegesuch der USA wurde am Freitag vom Schweizer Bundesgericht in Lausanne als rechtmäßig bestätigt.

Brüssel stellt Verfahren zur Abwicklung von Krisenbanken vor

    BRÜSSEL  - Die EU-Kommission will am kommenden Mittwoch (10.7.) ihren schon länger angekündigten Gesetzesvorschlag für ein neues Verfahren zur Abwicklung maroder Banken vorstellen. Wegen unterschiedlicher Vorstellungen der EU-Staaten ist das Vorhaben politisch umstritten.

USA: Arbeitslosenquote verharrt überraschend bei 7,6 Prozent

    WASHINGTON  - In den USA ist die Arbeitslosenquote im Juni nicht wie erwartet gesunken. Sie habe wie im Vormonat bei 7,6 Prozent gelegen, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Ökonomen hatten einen Rückgang auf 7,5 Prozent erwartet. Im April hatte die Quote mit 7,5 Prozent den tiefsten Stand seit Ende 2008 erreicht.

USA: Stundenlöhne steigen überraschend deutlich

    WASHINGTON  - In den USA sind die durchschnittlichen Stundenlöhne im Juni überraschend deutlich gestiegen. Im Monatsvergleich seien die Stundenlöhne um 0,4 Prozent geklettert, teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Volkswirte hatten lediglich einen Anstieg um 0,2 Prozent erwartet. Im Vormonat waren die Stundenlöhne noch um revidierte 0,1 Prozent gestiegen, nachdem zunächst nur eine Stagnation ermittelt worden war. Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit verharrte wie erwartet bei 34,5 Stunden.

Kreise: Rentenbeitrag sinkt 2014 voraussichtlich auf 18,4 Prozent

    BERLIN  - Der Beitragssatz zur Rentenversicherung sinkt Anfang 2014 voraussichtlich von 18,9 auf 18,4 Prozent und damit stärker als bisher angenommen. Das geht aus einem internen Schreiben der Deutschen Rentenversicherung Bund hervor, das der Nachrichtenagentur dpa am Freitag in Berlin vorlag. Der Beitragssatz von 18,4 Prozent soll dann bis Ende 2017 gelten. Grundlage ist die jüngste Prognose des Schätzerkreises.

Deutschland: Kliniken bekommen 1,1 Milliarden Euro mehr

    BERLIN  - Deutschlands teils klamme Krankenhäuser bekommen vom 1. August an eine Finanzspritze von 1,1 Milliarden Euro. Der Bundesrat ließ am Freitag in Berlin ein entsprechendes Gesetz passieren. Ein zunächst einprozentiger Zuschlag soll auf die Pauschalen kommen, die die Kliniken für ihre Leistungen erhalten. Dazu kommt mehr Geld zum Ausgleich von Tarifsteigerungen sowie für mehr Personal zugunsten von mehr Hygiene in den Kliniken. Gegen Antibiotika resistente Keime sollen eingedämmt werden. Die Ausgaben der Krankenkassen für die Kliniken steigen laut Kassen-Spitzenverband damit allein 2013 auf einen Rekordwert von schätzungsweise 64,7 Milliarden Euro.

BDI und Medef gründen deutsch-französischen Industrieausschuss

    PARIS  - Die größten Wirtschaftsverbände aus Deutschland und Frankreich gründen einen gemeinsamen Industrieausschuss. Das neue Gremium solle regelmäßig tagen und die Politik beeinflussen, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung von Medef und BDI. Grundlage der Arbeit werde der jüngst vorgestellte Bericht einer deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum sein. An diesem hatten unter anderem der französische Wirtschaftsexperte Jean-Louis Beffa und Siemens-Aufsichtsratschef Gerhard Cromme mitgewirkt.

Gesetz gegen Krankenkassen als Schuldenfalle beschlossen

    BERLIN  - Säumige Krankenversicherte müssen künftig keine Wucherzinsen mehr bezahlen. Menschen ohne Krankenversicherung sollen zudem leichter in eine Krankenkasse zurückkehren können. Der Bundesrat ließ am Freitag in Berlin ein entsprechendes Gesetz passieren.

Kein schneller Griechenland-Beschluss in Brüssel erwartet

    BRÜSSEL  - Bei den Euro-Finanzministern werden keine schnelle Entscheidungen zur Auszahlung weiterer Hilfsmilliarden an das krisengeschüttelte Griechenland erwartet. EU-Diplomaten machten deutlich, dass die Geldgeber-Troika ihren aktuellen Kontrollbericht erst beim Treffen der obersten Kassenhüter am Montag (8.7.) vorstellen werde - für einen Auszahlungsbeschluss sei das zu spät, da das Papier vorher nicht geprüft werden könne.

Durchbruch bei Verhandlungen mit Geldgebern in Athen in Sicht

    ATHEN  - Im Tauziehen bei den Verhandlungen der Geldgeber-Kontrolleure um die verlangten Reformen von Griechenland scheint ein Durchbruch in Sicht. "Alles läuft gut", sagte einer der Kontrolleure der Geldgeber der Nachrichtenagentur dpa am Freitag - für die ansonsten verschwiegenen Prüfer eine ungewöhnlich positive Aussage. Die Verhandlungen mit der Troika aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) sollten bis Sonntag weitergehen. "Wir rechnen mit einem guten Ende nach der Sitzung der Eurogruppe am Montag", sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums in Athen der dpa.

Passos verkündet Ende der Regierungskrise im Schuldenland Portugal

    LISSABON  - Im Euro-Schuldenland Portugal ist der Bruch der Mitte-Rechts-Regierungskoalition vorerst verhindert. "Es wurde eine Formel gefunden, mit der die Stabilität der Regierung gewahrt werden kann", erklärte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho am späten Donnerstagabend nach einem Treffen mit Präsident Aníbal Cavaco Silva in Lissabon. Passos versicherte zudem, das mit den Geldgebern vereinbarte Spar- und Reformprogramm werde fortgesetzt.

Schärfere Eigenkapital- und Bonus-Regeln für Banken

    BERLIN  - Schärfere Vorgaben bei Managerboni und Eigenkapital europäischer Banken gelten künftig auch in Deutschland. Der Bundesrat billigte am Freitag dazu ein Gesetzespaket. Damit werden nicht nur Bonuszahlungen eingedämmt. Umgesetzt werden auch die "Basel III" genannten strengeren Anforderungen an das Eigenkapital von Banken in Europa. Sie gelten ab 2014. Geregelt wird zudem die Haftung ländergestützter "Bad Banks" für faule Kredite ehemaliger Landesbanken. Die Länder hatten durchgesetzt, dass sie bei Banken-Abwicklungsanstalten die gleichen Bedingungen erhalten wie der Bund. So können sie unter anderem bei Refinanzierungskosten sparen.

Bundesrat billigt Fiskalpakt-Umsetzung

    BERLIN  - Nach monatelanger Verzögerung hat der Bundesrat die Umsetzung des europäischen Fiskalpakts für mehr Haushaltsdisziplin beschlossen. Die Länderkammer stimmte am Freitag dem zuvor mit dem Bund gefundenen Kompromiss ohne Gegenstimmen zu. Die Regierung hatte den Ländern zugesagt, bis 2019 unverändert jährlich rund 2,6 Milliarden Euro Zuschüsse für kommunalen Wohnungsbau, Nahverkehr sowie Hochschulen zu zahlen. Nach der Zusage dieser sogenannten Entflechtungsmittel hatten die Länder ihre Blockade beim Fiskalpakt aufgegeben.

'Welt': EZB droht Zypern mit Hilfsstopp - Notenbank dementiert

    BERLIN  - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat einem Pressebericht zufolge ihren Ton gegenüber dem Euro-Krisenland Zypern verschärft. EZB-Präsident Mario Draghi habe nicht nur der Forderungen des Landes nach einer Aufweichung des vereinbarten Hilfsprogramms eine Absage erteilt, berichtete die Tageszeitung "Die Welt" am Freitag, ohne konkrete Quellen zu nennen. Auch habe EZB-Direktor Jörg Asmussen mit einem Abbruch des Programms gedroht, wenn die Regierung weiter auf Änderungen dränge. Das sei in Zypern zumindest so wahrgenommen worden. Die EZB dementierte den Zeitungsbericht als unzutreffend.

Spanien: Sinkflug der Industrie verlangsamt sich weiter

    MADRID  - Der lange Sinkflug der spanischen Industrie hat sich weiter verlangsamt. Nach Zahlen der Statistikbehörde INE vom Freitag verringerte sich die industrielle Produktion im Mai um 1,3 Prozent zum Vorjahresmonat. Es ist bereits der dritte Monat in Folge mit vergleichsweise moderaten Rückschlägen. Volkswirte hatten für Mai ein stärkeres Minus von 2,0 Prozent erwartet.

Umfrage: Deutsche sehen Wirtschaftslage eher negativ

    BERLIN  - Viele Deutsche sehen die wirtschaftliche Entwicklung und ihre eigene finanzielle Lage eher pessimistisch. Nach einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gehen 38 Prozent davon aus, dass sich die wirtschaftliche Situation in Deutschland in den nächsten zwölf Monaten verschlechtern wird. 12 Prozent glauben an eine Besserung. 44 Prozent meinen, die Lage bleibe in etwa unverändert. Etwas günstiger wird die eigene finanzielle Situation eingeschätzt. 27 Prozent glauben an eine Verschlechterung, 21 Prozent an eine Besserung in den nächsten zwölf Monaten. 49 Prozent gehen davon aus, dass die eigene finanzielle Lage etwa gleichbleibt.

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