Drohende Strafzölle: EU signalisiert USA wohl Verhandlungswillen

Zugleich wies Malmström ihren Kollegen Lighthizer noch einmal darauf hin, dass die EU im Fall der Verhängung von US-Zöllen mit Gegenmaßnahmen antworten werde. Die USA wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus von diesem Freitag an Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen. So soll zum Beispiel bei der Einfuhr von Käse, Schinken, Olivenöl und Wein an eine zusätzliche Abgabe von 25 Prozent erhoben werden.

Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen ist ein WTO-Urteil aus dem Jahr 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen. Dies wird es ihr vermutlich ab Anfang des kommenden Jahres erlauben, Strafzölle auf US-Importe einzuführen.

Die US-Strafzölle auf EU-Importe werden voraussichtlich an diesem Montag bei einer Sondersitzung des WTO-Streitschlichtungsausschusses (DSB) in Genf abschließend genehmigt.

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BRÜSSEL (dpa-AFX)