EU bekommt erstmals einen Verteidigungskommissar

STRASSBURG (dpa-AFX) - Litauens Ex-Premierminister Andrius Kubilius soll erster EU-Verteidigungskommissar werden. "Er wird sich für die Entwicklung der Europäischen Verteidigungsunion einsetzen und unsere Investitionen und industriellen Kapazitäten stärken", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung der möglichen nächsten Kommission im EU-Parlament in Straßburg.

Mit dem neuen Posten will von der Leyen die Verteidigungs- und Rüstungspolitik auf EU-Ebene stärken. Darüber hinaus ist vorgesehen, Investitionen in Rüstungsprojekte zu erleichtern.

Die EU sieht sich angesichts einer möglichen Wiederwahl des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit mehreren Sicherheitsherausforderungen konfrontiert. Derzeit wird etwa darauf hingearbeitet, dass Europa militärisch unabhängiger wird.

Kubilius wird voraussichtlich eng mit der Estin Kaja Kallas zusammenarbeiten, der von der Leyen in ihrer neuen Kommission den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik zugewiesen hat. Mit Dan Jørgensen hat die Kommission zudem auch zum ersten Mal einen Kommissar für Wohnen.

Verteidigung oft national geprägt

Der Posten kommt mit einigen Herausforderungen. Pläne, einen Binnenmarkt für Verteidigung zu schaffen, stoßen oft auf Gegenwind, vor allem von Ländern, die dadurch benachteiligt wären. Zumal der Verteidigungssektor ein oft national geprägter Bereich ist.

Kubilius, der zweimal litauischer Premierminister war, ist seit 2019 Abgeordneter im EU-Parlament. Der 67 Jahre alte Politiker gehört dem europäischen Mitte-Rechts-Bündnis EVP an. Bevor die neue EU-Kommission und damit auch Kubilius seine Arbeit aufnehmen kann, muss die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament die neue Kommission bestätigen./svv/DP/men