'Euro Hawk': Abgeordnete verlangen von Industrie Regress

    SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte Schadenersatz: "Wenn die Industrie nicht die notwendigen Nachweise liefern kann, müssen wir sie in Regress nehmen." Omid Nouripour, Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss, kündigte an: "Wir werden alles dafür tun, dass der Steuerzahler nicht auf der Rechnung sitzen bleibt."

    Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte das Beschaffungsprogramm für die Aufklärungsdrohne vor gut zwei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Seinen Bericht dazu will er am 5. Juni präsentieren.

    FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff schloss personelle Konsequenzen im Verteidigungsministerium nicht aus. De Maizière wirft sie vor, das Parlament in die Stopp-Entscheidung nicht rechtzeitig einbezogen zu haben. "Es wäre klug gewesen, eine solch bedeutsame Entscheidung vorher mit allen zu besprechen, die es angeht", sagte Hoff dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag). Nach Angaben Koppelins, Arnolds und Nouripours in der "FAS" ist nach dem "Euro-Hawk"-Vertrag die Industrie für die Zulassung der Drohne verantwortlich./wn/DP/stk