26.11.2023 16:52:39
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Finnische Unternehmen unterlaufen wohl Russland-Sanktionen
HELSINKI/MOSKAU (dpa-AFX) - Finnische Unternehmen verstoßen nach Medienberichten vielfach bewusst gegen die während des Ukraine-Kriegs vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen. Laut Recherchen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und des finnischen Rundfunks YLE hat etwa ein Unternehmen Ersatzteile für Lastwagen im Wert von Hunderttausenden Euro nach Russland exportiert, die von der EU sanktioniert sind. Dem Bericht nach konnte das Unternehmen damit seinen Jahresgewinn verdoppeln. Es weise den Vorwurf der Sanktionsumgehung zurück.
Es soll sich nicht um einen Einzelfall handeln. Andere finnische Firmen hätten ganze Lkw geliefert, heißt es. Auch andere sanktionierte Güter seien über die Grenze geschmuggelt worden. "Der Zoll hat mehr als 600 Ermittlungen zu Sanktionsverbrechen eingeleitet", sagte Finnlands Außenministerin Elina Valtonen der "FAZ". Es handele sich um Ordnungswidrigkeiten, für die derzeit eine Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren verhängt werden könne. Auf EU-Ebene werde derzeit eine Sanktionsstrafrechtsrichtlinie vorbereitet.
Man könne jedoch nicht alle Lieferungen öffnen und überprüfen, sagte Sami Rakshit, Direktor der Vollzugsabteilung des finnischen Zolls, der "FAZ". Vielfach sei auch nicht klar, ob die Güter für Russland bestimmt seien. Oft sind demnach andere Zielländer wie Kasachstan in den Frachtpapieren angegeben. Dorthin sind solche Lieferungen erlaubt.
Die Sanktionen der EU sollen Russland den Angriffskrieg gegen die Ukraine erschweren und der Führung des Landes die wirtschaftlichen Folgen der Aggression verdeutlichen. Lkw sind dabei für die Logistik der Kriegsführung Russlands in der Ukraine wichtig. Viele Waffen transportiert das russische Militär über die Straße in die Kriegsregion.
/bal/DP/men
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