02.09.2014 21:42:32
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Frankreich rückt von Sparziel für 2015 ab
PARIS (AFP)--Die französische Regierung rückt von ihrem Sparziel für das nächste Jahr ab: Finanzminister Michel Sapin sagte der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag, angesichts der niedrigen Inflation "können nicht dieselben Ziele" beibehalten werden. Er verwies darauf, dass etwa beim Einfrieren staatlicher Leistungen das geplante Sparvolumen aufgrund der niedrigen Inflation nicht erreicht werde. Die regierenden Sozialisten wollten im nächsten Jahr bei den öffentlichen Ausgaben 21 Milliarden Euro sparen. Sapin will in drei Wochen seinen Haushaltsentwurf 2015 vorlegen.
Die französische Regierung unter Präsident François Hollande kämpft seit Monaten gegen ein stagnierendes Wirtschaftswachstum und befürchtet inzwischen ein Abrutschen in eine Deflation. Durch die geplanten drastischen Einsparungen im Staatshaushalt wird das Wirtschaftswachstum zusätzlich gebremst.
Sapin hatte erst Mitte August die Wachstums- und Defizitziele für das laufende Jahr revidiert: Statt mit einem Plus von 1,0 Prozent Wachstum rechnete er nur noch mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,5 Prozent. Das Defizit wird seiner Einschätzung nach bei über vier Prozent statt der angestrebten 3,8 Prozent liegen. Seither gilt es als unwahrscheinlich, dass Frankreich wie versprochen im nächsten Jahr das EU-Defizitziel von drei Prozent des BIP einhalten wird.
Sapin verwies nun darauf, dass das EU-Regelwerk eine Flexibilität beim Defizitziel im Falle einer Rezession oder eines dauerhaft schwachen Wachstums vorsehe. Nun komme noch die schwache Inflation hinzu. Dies müsse "sehr schnell" berücksichtigt und Entscheidungen dazu getroffen werden. "Einsparungen hinzuzufügen, scheint mir der Lage nicht angemessen", hob er hervor.
DJG/ros
(END) Dow Jones Newswires
September 02, 2014 15:11 ET (19:11 GMT)- - 03 11 PM EDT 09-02-14
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