Habeck für Stufenplan bei Corona-Lockerungen

BERLIN (dpa-AFX) - Bei der Bund-Länder-Runde an diesem Mittwoch sollten nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schon erste Corona-Öffnungsschritte vereinbart werden. "Nach Einschätzung der Experten ist der Scheitelpunkt der Infektionswelle Mitte Februar zu erwarten", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Daher ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 16.2. der richtige Zeitpunkt, um sich eng über erste Öffnungsschritte abzustimmen." Wichtig wäre aus Sicht des Vizekanzlers ein einheitliches Vorgehen.

"Wir müssen klären, was kommt zuerst, wie können die einzelnen Stufen für eine Öffnung aussehen und was sind die bundeseinheitlichen Kriterien", so Habeck. Wirtschaft und Beschäftigte bräuchten Planungssicherheit. Erste Öffnungsschritte müssten nach Habecks Vorstellungen eng zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, damit Wirtschaft und Beschäftigte verlässlich planen können.

Die Lockerungen sollten nach den Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums stufenweise und regional differenziert erfolgen. Zudem brauche es einheitliche Zielindikatoren und Schwellenwerte, die eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems anzeigen sollen. Falls wegen einer neuen Virusvariante eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe, müssten mit dem Erreichen bestimmter Werte neue Einschränkungen beschlossen werden können./hrz/DP/zb